ParkschĂŒtzer legen gerichtsfestes Baumgutachten vor
Von Stuttgart 21 bedrohte BĂ€ume sind vital und unverpflanzbar
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Gutachten Bundestag: EWF (ESM) verstöĂt gegen die Verfassung
Der „EuropĂ€ische StabilitĂ€tsmechanismus“ (ESM), der gescheiterte „EuropĂ€ische WĂ€hrungsfonds“ (EWF) in neuen Kleidern, verstöĂt gegen das Grundgesetz. Das besagt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. Der durch die FĂŒhrungen der Staatsparteien CDU, CSU und SPD seit Jahren betriebene Staatsstreich gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, zwecks ĂberfĂŒhrung Deutschlands als ein Bundesland an die „EuropĂ€ische Union“, ist wieder einmal gegen die Wand gelaufen.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Pressemitteilung des Arbeitskreises „Juristen zu Stuttgart 21“
Die Verfassungswidrigkeit der FinanzierungsvertrĂ€ge von Stuttgart 21 macht den Schlichterspruch von Heiner GeiĂler zur Makulatur. In seinem Schlichterspruch vom 30.11.2010 stellte Heiner GeiĂler fest: âBis 2016 ist die Finanzierung durch die Bahn und das Land Baden-WĂŒrttemberg sichergestellt.â Das trifft nicht zu.
Categorized as: Aktuelles • Recht, Justiz
Wir warten auf Antworten, Herr Azer!
Senioren gegen Stuttgart 21 fordern âFakten auf den Tischâ Die âSenioren gegen Stuttgart 21â und ParkschĂŒtzer begeben sich heute erneut zu Herrn Hany Azer, Gesamtprojektleiter fĂŒr Stuttgart 21, um Transparenz und klare Antworten zu fordern.
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