Denn dem Vernehmen nach soll es nun richtig teuer werden, nachdem bislang ânurâ etwas ĂŒber 200 Mio. Euro in das Projekt gepumpt wurden. Insgesamt ist von Entwicklungskosten im dreistelligen Milliardenbereich die Rede. Vor diesem Hintergrund wird gefordert, die Kosten fĂŒr die FCAS-Entwicklung nicht aus dem Verteidigungsbudget, sondern aus dem Allgemeinen Haushalt zu entnehmen, um so die Finanzierung zu gewĂ€hrleisten.
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Die vermeintliche Preissenkung wurde buchstĂ€blich teuer erkauft, wie inzwischen auch aus dem SPD-Finanzministerium kritisiert wird. So wurde diversen Medien ein Schreiben von FinanzstaatssekretĂ€rin Bettina Hagedorn zugespielt, nach dem in ihrem Hause âauch nach Austausch mit dem Verteidigungsministerium erhebliche Bedenken an der BeschaffungsmaĂnahme verbleiben.â Um die Auftragnehmer, Airbus, Dassault und Leonorado, von ihren Preisvorstellungen abzubringen, sollen zahlreiche obligatorische Absicherungen gekippt worden sein. Zu den ZugestĂ€ndnissen der Regierungsverhandler hieĂ es etwa bei tagesschau.de: âSo erlieĂen sie den Unternehmen, die die âEurodrohneâ liefern sollen, umfangreiche HaftungsbeschrĂ€nkungen und gewĂ€hrten Haftungsfreistellungen.
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Als eines der wesentlichen Projekte der âdeutsch-französischen RĂŒstungskooperationenâ gab das SPD-Finanzministerium damit faktisch eine GarantieerklĂ€rung, diese ungeachtet aller Kostenrisiken bis 2025 (und faktisch aus darĂŒber hinaus) finanzieren zu wollen. Die SPD scheint sich sicher zu sein, dann nicht mehr in der Regierung zu sitzen und so die leidige Angelegenheit vom Tisch zu haben â mit ihrer Entscheidung, die Gelder fĂŒr den Bau der Eurodrohne freigeben zu wollen, trĂ€gt sie aber dennoch dafĂŒr â und fĂŒr die daraus dann resultierenden vermeintlichen SachzwĂ€nge â die volle Verantwortung.
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Vor diesem Hintergrund bestand auch eine gewisse Aussicht, dass der Bau einer waffenfĂ€higen Eurodrohne auf Eis gelegt werden könnte â doch mit der Kabinettssitzung am 3. Februar 2021 hat sich diese Hoffnung wohl als trĂŒgerisch erwiesen. Aus dem Ergebnispapier geht hervor, dass sich die Regierungsparteien darauf verstĂ€ndigt haben, bei der anstehenden Abstimmung im Bundestag am 24. MĂ€rz 2021 die entsprechenden Gelder zu bewilligen:
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Die Bewaffnung von Drohnen ist kategorisch abzulehnen, weil das eine falsche Grundsatzentscheidung ist. Die KriegsfĂŒhrung, der Einsatz von Sprengmitteln wird damit niederschwelliger, der Trend zur Automatisierung des Krieges ist wird damit gestartet.
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