Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Scheitern der Hartz IV-Reform ist vorerst begrĂŒĂŸenswert

Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrĂŒĂŸt das Scheitern der Hartz IV-Reform durch den Bundesrat. Jetzt mĂŒsse die Opposition allerdings beweisen, wie ernst ihr das Anliegen der Millionen Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher wirklich ist. ?Aus unserer Sicht erfordert das einen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der wieder die Interessen der Menschen in den Vordergrund stellt und Abschied von der BĂŒttelpolitik fĂŒr die Akteure und Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise nimmt?, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie

Erwerbslosen Forum Deutschland begrĂŒĂŸt NRW-Entschluss gegen Hartz IV zu klagen

Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrĂŒĂŸt die Entscheidung des DĂŒsseldorfer Landtags, gegen die von der Bundesregierung vorgelegten Hartz IV-EckregelsĂ€tze vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Die Fraktionen SPD und BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen folgten damit einem Antrag der Fraktion DIE-LINKE-NRW, gegen die von der Bundesregierung vorgelegte Regelsatzverordnung zu klagen (1).

Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Recht, Justiz

Erwerbslose schlagen erneut Krach fĂŒr höhere Hartz IV-EckregelsĂ€tze am 6. November

Landesparteitag der NRW-CDU einheizen Bonn/Hannover: ? Erneut wollen Erwerbslose am 6. November in Bonn und Hannover fĂŒr höhere Hartz IV-EckregelsĂ€tze Krach schlagen. Damit soll die AnkĂŒndigung der bundesweiten Erwerbslosendemonstration vom 10. Oktober in Oldenburg, „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“? lautstark in die Republik zu tragen, wahr gemacht werden.

Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Politik, Diplomatie

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