Radio Utopie

Wer wird eigentlich Kanzlerkandidat(in) von Bündnis 90/Die Grünen?

In der gestrigen Sonntagsfrage bei Forsa kamen Bündnis 90/Die Grünen bundesweit erstmals auf 20 Prozent. In der Hauptstadt sind sie bereits gleichauf mit der SPD bei 27 %. Nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 könnte ihre Bundestags-Fraktionsvorsitzende Renate Künast dort Bürgermeisterin werden. Nur – wer wird eigentlich der Kandidat bzw die Kandidatin der Partei für das Kanzleramt bei der nächsten Bundestagswahl? Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen sind in gemeinsamer Doppelspitze Claudia Roth und Cem Özdemir. Kommen wir zuerst zu Cem Özdemir.

Categorized as: Kommentar • Politik, Diplomatie

US-General des Joint Chiefs of Staff bei Armeechef in Pakistan

US-General James T. Conway, Generalstabschef des US Marine Corps (USMC) und Mitglied des Joint Chiefs of Staff, dem Generalstab der US-Streitkräfte, traf sich mit dem Chef der pakistanischen Armee, General Ashfaq Parvez Kayani am heutigen Mittwoch, den 18.August im Hauptquartier des pakistanischen Generalstabes in Rawalpindi. (Conway wird von General Pace vereidigt, Foto: Helene C. Stikkel, US-Verteidigungsministerium/Wikipedia)

Categorized as: Militär, Krieg

Verfassungsgericht Kolumbien: US-Basen ohne Legitimation im Land

Am 17.August verkündete das Verfassungsgericht von Kolumbien, dass das Abkommen über die Errichtung von sieben US-Militärlagern ungesetzlich ist. Die Entscheidung bezog sich jedoch nicht auf den Inhalt des Vertrages, dass die Anwesenheit dieser ausländischen Truppen verfassungswidrig sei sondern auf die Art und Weise, wie er zustande kam.

Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren

Sarah Luzia Hassel-Reusing: Inwieweit können Bundeswehreinsätze im Inland die Strukturprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat sowie Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte gefährden? Dr. Burkhard Hirsch: Das Grundgesetz läßt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nur dann zu, wenn es in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Er ist möglich im Verteidigungs und Spannungsfall, bei schweren Unglücks- oder Katastrophenfällen, die die Polizei alleine nicht mehr bewältigen kann – und im äußersten Extremfall eines militärisch organisierten „Aufstandes“.

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Von US-Regierung verleugnete CIA-Videos von Verhören eines 11.September 2001-Gefangenen aufgetaucht

Was ist denn nur in den USA los? Am Dienstag, den 18.August wurde eine unbedeutende Nachricht von der Associated Press als Sensation in die Presse lanciert, deren Quelle eine wie immer unbekannte Figur namens US-Beamter ist.

Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Radio Utopie

Wer wird eigentlich Kanzlerkandidat(in) von Bündnis 90/Die Grünen?

US-General des Joint Chiefs of Staff bei Armeechef in Pakistan

Verfassungsgericht Kolumbien: US-Basen ohne Legitimation im Land

Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren

Von US-Regierung verleugnete CIA-Videos von Verhören eines 11.September 2001-Gefangenen aufgetaucht

Neueste Artikel:

Suche:

Feed:

Nachrichtenagentur:

Archiv:

Datenschutz