Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Stuttgart 21: GrĂĽne in Baden-WĂĽrttemberg bei 36 Prozent

Die erste landesweite Umfrage in Baden-WĂĽrttemberg seit einem Monat beschert der Nomenklatura der „Volksparteien“, die das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) in Bund und Land betrieben und seit 2007 auf den Weg gebracht haben, eine vernichtende Aussicht: die CDU stĂĽrzt ab auf 28 Prozent, die SPD säuft ab auf 17 Prozent und die BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen steigen auf  36 Prozent. (1, 2) Das hätte nobody fĂĽr möglich gehalten. (Wird Silke Krebs bald erste grĂĽne Ministerpräsidentin?, 7.September)

Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie

Obama befreit sich vom strammen Militär James L. Jones

Der US-Präsident entsorgt elegant so nach und nach alle Personen, die ihm mit Kriegslüsternheiten in den Ohren liegen. Nun muss auch endlich sein Nationaler Sicherheitsberater General a.D. James Jones den Hut nehmen. In den Medien wird verbreitet, dass Obama ständig von seinem Personal verlassen wird. Das kann man auch anders sehen, denn zufälligerweise sind es immer solche, die dem Präsidenten in den Ohren liegen, militärisch noch schärfer vorzugehen anstatt auf Dialog zu setzen.

Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Briten zwei Schritte vor, einen Schritt zurĂĽck.

Ein Kommentar zum Radio-Utopie Artikel „Festschreibung der Souveränität Grossbritanniens ĂĽber EU-Vertrag in Gesetzbuch“ Das ist nun das dritte Land, wo man sich am Lissabon-Urteil orientiert. Auf die Vefaasungsbeschwerde zu Az. 2 BvR 1958/08 hin hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das höchste Recht in Deutschland die Grundrechte und Strukturprinzipien des Grundgesetzes sind.

Categorized as: Kommentar • Politik, Diplomatie

Dr. Werner RĂĽgemer: Der Staastsbankrott und Alternativen fĂĽr Bankenrettung und Euro-Stabilisierung

Unser Politikblog TV im Interview mit Dr. Werner RĂĽgemer Unser Politikblog TV sprach mit dem Publizisten und Berater Dr. Werner RĂĽgemer, der auch Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac ist, ĂĽber die Bankenrettung, an der sich schon einige Staaten ĂĽberhoben haben, ĂĽber die Schuldenkrise der Staaten, und welche Kriterien angelegt werden sollten, um ein gerechtes MaĂź fĂĽr die Schuldenstreichungen im Falle eines Staatsbankrotts zu finden.

Categorized as: Kapital, Ressourcen

Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet

Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat.

Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie

^