Bundestagsabgeordnete bereicherten sich an Volkseigentum (Foto: Feder mit dem Imprint 4810 Montblanc – Ralf Pfeifer, Wikipedia) Das Verwaltungsgericht Berlin hat ein sehr merkwĂĽrdiges, noch nicht rechtskräftiges Urteil gefällt, das anmutet, als wollten die Richter es sich mit keiner Seite verderben.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Der US-Ă–konom James K. Galbraith hat eine bemerkenswerte Rede beim alle zwei Jahre stattfindenden Konvent der CEP-Gewerkschaft Kanadas in Toronto am 20. September 2010 gehalten. In dieser Rede blickte er in die BĂĽchse der Pandora – und was er als hauptsächliche Ursache fĂĽr die Krise, in der wir stecken, fand war: BETRUG. Im folgenden Interview im Zusammenhang mit dieser Rede erklärt Galbraith die Notwendigkeit, „die Kontrolle ĂĽber die Institutionen zu ĂĽbernehmen und sie neu zu strukturieren.“
Categorized as: Kapital, Ressourcen • Kommentar
Die Ausrufung eines Notstands birgt immer auch die Gefahr des Mißbrauchs des Notstandsrechts bzw. der Überschreitung der für den Notstand verfassungsmäßig vorgesehenen Kompetenzen. Am deutlichsten ist dieses derzeit auch an Rumänien zu sehen. Dessen Regierung hat sich am 05.02.2010 in Tz. 10 eines Memorandum of Understanding mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtet, per Notverordnungen die Finanzverwaltung umzustrukturieren.
Categorized as: Allgemein
Wendland, Berlin: Französische Polizisten der Sondereinheit CRS haben während des AtommĂĽll-Transportes nach Gorleben in Deutschland auf politische Demonstranten eingeprĂĽgelt. Ebenso fĂĽhrten sie laut mehrerer Zeugen zusammen mit BFE-Einheiten der deutschen Bundespolizei Festnahmen und Personenidentifikationen durch. Ebenfalls wurden durch Zeugen Polizisten aus weiteren Staaten der sogenannten „Europäischen Union“ (EU) beobachtet, u.a. aus Polen und Kroatien. Dies hatte bereits am 7. November Radio Freies Wendland gemeldet, Radio Utopie berichtete. (Ticker und Ăśberblick zum Castor Transport). Die Partei Die Guten hatten dazu am 8.November eine Stellungnahme der fĂĽr den Einsatz zuständigen Personen verlangt. (Krieg gegen die eigenen BĂĽrger – Der Castor rollt ĂĽber unsere Grundrechte) Nun drangen im Laufe der letzten Tage eindeutige Beweise an die Ă–ffentlichkeit;
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Politik, Diplomatie
compagnies rĂ©publicaines de sĂ©curitĂ© (CRS) – französische Sonderspezialeinsatzkräfte gegen deutsche Demonstranten im Einsatz Mehrere Fotos vom Polizeieinsatz gegen die Demonstranten des Castor-Transportes sind im Internet zu finden.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle
- ĂĽber 11.000 Artikel seit 2007
- unabhängig und unnachgiebig
- Grundgesetz und Völkerrecht
- alles was gut ist
und dank der Nachrichtenagentur auch international berĂĽchtigt.