Den Rückzug von Volker Kefer aus der Konzernspitze der Deutschen Bahn AG wertet das Aktionsbündnis als „Eingeständnis des Scheiterns des Bahnprojekts Stuttgart 21“.
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Mit seiner Behauptung, Stuttgart 21 in sieben Jahren ohne Risikopuffer fertigstellen zu können, hat der Bahnvorstand sich an den Rand der Lächerlichkeit manövriert. Bereits Ende letzten Jahres hatte das bahnunabhängige Verkehrsplanungsbüro Vieregg & Rössler die Kosten des Projekts auf 9,8 Milliarden Euro taxiert und eine Fertigstellung für frühestens 2024 prognostiziert. In einer Nachberechnung hat der Bahnvorstand nun gegenüber dem Aufsichtsrat einen Kostenanstieg von lediglich 630 Millionen Euro und einen weiteren Bauverzug bis 2023 eingeräumt.
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Die IPPNW fordert die Bundesregierung auf, die Milliarden für Aufrüstung und Aufstockung der Bundeswehr in den Ausbau der zivilen Konfliktbearbeitung zu verlagern.
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Unbeantwortet bleibt bei dem Gesetzentwurf vor allem, welche Rechte dieses Gremium hat, über welche finanziellen Mittel das Gremium verfügt, wie weit die Akteneinsicht geht, wie auf Augenhöhe mit behördlichen Institutionen zu dieser komplexen Materie gearbeitet werden kann ohne umfassende finanzielle Ausstattung für eine Vollzeitjob und wissenschaftliche Beratung
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Jetzt geht DB-Vorstand Rüdiger Grube allerdings in die Offensive und will Vorreiter des vollautomatischen Eisenbahnverkehrs werden. Technisch ist vieles möglich, aber ob Aufwand und Nutzen im richtigen Verhältnis stehen, das bleibt dabei völlig im Dunklen.
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Bis jetzt gibt es keinen Uranbergbau in Tanzania. Helfen wir dafür zu sorgen das das so bleibt.
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