Kennen Sie den schon? „Crucio“ ist nix dagegen. Der „Ottmar Schreiner“-Fluch besagt, dass alles, was man ausspricht, nie geschehen wird und automatisch genau das Gegenteil geschieht. Weil man es ausgesprochen hat.
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US-Militär hält Deutschen im Knast am Hindukusch Nahe Kabul: Man möchte brĂĽllen, „Lasst sie mir…“ Laut Presseinformationen halten Römer us-amerikanischer Herkunft einen BundesbĂĽrger in einem MilitärstĂĽtzpunkt nahe der afghanischen Hauptstadt als „Terrorverdächtigen“ gefangen. Grund: er hatte im falschen Supermarkt (kauft nicht bei, naja..) versucht sich einen Rasierapparat mit Geld unterschiedlicher Währung zu kaufen.
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Die CDU-SPD-Regierung putscht mit dem BKA-Gesetz gegen die rechtsgĂĽltige Verfassung Grundgesetz Berlin: Während die Blamage des Parlamentes – welches durch Unabhängige Medien, wĂĽtende BĂĽrgerrechtler und lebendige Menschen ĂĽber Jahre zum Lesen von Gesetzestexten gewzungen werden musste – wie immer keine Grenzen kennt, macht sich Gerhart „Der Alte“ Baum (FDP) nach Karlsruhe auf um den geplanten Stasi 2.0-Gesetze im Rahmen der sogenannten „BKA-Novelle“ einen Riegel vorzuschieben. Nun stellt sich aber noch eine ganz andere Frage: nach dem Aktion-Reaktion-Prinzip muss es eine Strafe fĂĽr permanenten, mehrfachen und vorsätzlichen Verfassungsbruch geben. Das gilt insbesondere dann, wenn sich bereits mehrfach ĂĽber RichtersprĂĽche hinweggesetzt wurde. Liegt es also in der Kompetenz der Roten Roben, die Bundesregierung bzw. einzelne Minister wie Justizministerin Zypries oder Innenminister Dr.Schäuble ihrer Ă„mter zu entheben?
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Deutschland befindet sich im Krieg. Kaum jemand weiß noch, wie er eigentlich angefangen hat. Am 11. September 2001 schlugen in den USA Zivilflugzeuge in das World Trade Center und in das Pentagon ein. Von der amerikanischen Regierung wurden noch am selben Tag in Afghanistan lebende und in Pakistan ausgebildete Religionsschüler, sogenannte Taliban, für die Flugzeugeinschläge verantwortlich gemacht. Die Luftabwehr der USA konnte den Angriff nicht abwehren, weil der Präsident und der Verteidigungsminister der USA, die dazu den Befehl hätten geben müssen, mit wichtigeren Dingen als dem Angriff auf die USA beschäftigt waren.
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Die BKA-Gesetze im Zuge der „Online-Durchsuchung“ sind der Versuch einer Legalisierung bereits praktizierter Massenspionage Berlin: Während man sich in der Hauptstadt der 3.Republik derzeit in Regierung und Parlament ĂĽber die aufgeflogenen Pläne der BKA-Ermächtigungsgesetze zur TotalĂĽberwachung Unschuldiger herausredet, wusste die „Tagesschau“ von einer diesbezĂĽglichen Anfrage der FDP bereits im März. In dieser bestätigte die Bundesregierung, dass die Video- und TonĂĽberwachung auf dem Niveau von „1984“ gegen jedermann bereits durch die Länderpolizei praktiziert wird. Wörtlich hiess es in der Antwort:„Die Länderpolizeigesetze sehen (…) ĂĽberwiegend bereits Regelungen zur optischen WohnraumĂĽberwachung vor.“ Das beruhigende Fazit der Ă–ffentlich-Rechtlichen: „die Video-Ăśberwachung von Wohnungen scheint an sich nichts Neues zu sein.“
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