Radio Utopie

Die Regierungspartei AKP wird nicht verboten, der Putsch ist gescheitert, Erdogan bleibt im Amt. Istanbul: Knapp war es – aber gerade so hat das Verfassungsgericht letztlich die nötige Zweidrittelmehrheit der Richterstimmen nicht zusammenbekommen.

Die Warnung vor „Kältetoten“ im Hoch-Sommer durch sogenannte „Linke“ und „Gewerkschaften“ ist wirklich das Allerletzte. Berlin: Nichts hat er hinbekommen, als Wirtschaftssenator machte er den Auftakt zum antisozialsten Senat den Berlin je gesehen hat, dann wollte die PDS niemand mehr, dann kämpfte er mit allen miesen Mitteln gegen die linke WASG, dann schluckte er diese mit noch mieseren Mitteln, klaute alle ihre Inhalte, benannte seinen Laden in „Linke“ um, machte nun allermieseste, rechte, reaktionäre Politik und jetzt kommt dieses längst abgelaufene Fernsehtestbild auch noch daher und schleimt sich bei den bürgerlichen Medien ein, ohne je auch nur einen einzigen vernünftigen Vorstoss zu einem strukturellen Wandel in der Energiepolitik in Erwägung gezogen oder gar versucht zu haben: Gregor Gysi. Ein Name als Programm.

Nach seiner Berliner Rede, die niemand verstehen wollte, trifft sich der nächste US-Präsident heute mit Frankreichs Staats- und Parteichef Sarkozy. Kabul: Praktisch direkt nach der Rede von Barack Obama an der Berliner Siegessäule machte sich der deutsche Aussenminister Frank Steinmeier auf in die seit 6 1/2 durch US-geführte Truppen besetzte Kriegszone, die vor Jahrzehnten einmal der Staat Afghanistan genannt wurde. Er soll laut Presseberichten ausgerechnet in der westafghanischen Stadt Herat gelandet sein, also nicht einmal in der deutschen Besatzungszone.