IWF, EU und Banken erpressen Ungarn: Bankensteuer wieder in Frage gestellt
Ablauf in zeitlicher Reihenfolge.
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Ein parlamentarischer Mob
ALS ICH das erste Mal in die Knesset gewählt wurde, war ich entsetzt über das, was ich vorfand. Ich entdeckte abgesehen von wenigen Ausnahmen, dass der intellektuelle Inhalt der Debatten nahe Null war. Er bestand hauptsächlich aus Klischees, so wie man sie auch auf Allgemeinplätzen hören kann. Während der meisten Debatten war das Plenum fast leer. Die meisten Mitglieder sprachen ein vulgäres Hebräisch. Beim Abstimmen hatten viele Mitglieder keine Idee, worüber sie pro oder contra stimmen sollten – sie folgten nur den Ordern ihrer Partei. Das war 1967, als die Knesset Mitglieder wie Levy Eshkol und Pinhas Sapir, David Ben Gurion und Moshe Dayan, Menachem Begin und Yohanan Bader, Meir Yaari und Yaakov Chazan einschloss, nach denen heute Straßen und Vororte benannt werden. Im Vergleich zur gegenwärtigen Knesset sieht die damalige Knesset wie Platons Akademie aus.
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A Parliamentary Mob
WHEN I was first elected to the Knesset, I was appalled at what I found. I discovered that, with rare exceptions, the intellectual level of the debates was close to zero. They consisted mainly of strings of clichés of the most commonplace variety. During most of the debates, the plenum was almost empty. Most participants spoke vulgar Hebrew. When voting, many members had no idea what they were voting for or against, they just followed the party whip.
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Der Neue Dicke
Immerhin. Mit Hannelore Kraft durfte mal wieder eine Sozialdemokratin Ministerpräsidentin werden. Und dann noch in Nordrhein-Westfalen. Lange Jahre musste man in der SPD auf die Erlaubnis warten, auch mal die eigene Partei gewinnen zu lassen und nicht immer nur die CDU. Gerann die Berliner SPD-Zentrale „Willy Brandt Haus“ seit 11 Jahren unter unsäglichen Kaugummis auf dem Heiligen Stuhl des Parteipapstes regelmäßig zum FĂĽhrerbunker, so sind mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel jetzt wieder neue Töne aus Berlin Kreuzberg zu hören. Es tut sich was in der Republik. Gestern, das verzweifelte Hinterhergeschreibe der marktradikalen Hofpresse als langsam dahin schwindende Begleitmusik, saĂź Hannelore Kraft im DĂĽsseldorfer Landtag und war irgendwie ganz Mutti. Landesmutti. Hatte sie zuvor lange ĂĽber eine Abtreibung nachgedacht, war ihr von einer entschlossenen Koalitionspartnerin Sylvia Löhrmann (BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen) jeder Weg zwischen Pressekonferenz, Partei- und Parlamentssitzungen frei geboxt worden, seit sich Kraft, nach langem Weh und Ach, letztlich doch gnädigerweise bereit zeigte sich – ausnahmsweise – zur Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Bundeslandes der Republik wählen zu lassen. Am 17.Juni waren Löhrmann und Kraft nach Beratungen der NRW-Landesparteien von SPD und BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen schlieĂźlich vor die Presse getreten (1). Prompt landeten sie einen Coup.
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