Europäische Union neuer Luftverkehrspolizist – irische Aschewolke Glücksfall

EU entscheidet ab sofort über Starterlaubnis von Flugzeugen durch verbindliche Vulkanasche-Grenzwertfestlegung – neue schwarze Vulkan-Wolke drückte mit ihrer furchterregenden Last auf Entscheidung der Europäischen Kommission in Brüssel Ziemlich schnell einigten sich die Verkehrsminister aller siebenundzwanzig Mitgliedsländer auf einem eilig anberaumten Sondertreffen in Brüssel über einheitliche Grenzwerte für Vulkanasche, die Gelegenheit galt es zu nutzen. Denn passenderweise gab es gerade mal wieder eine wie bestellt „günstig im Wind gelegene“Aschewolke des isländischen Vulkans Eyjafjöll über Irland und Schottland, die so schlimm gewesen sein sollte, dass wieder dort für einzelne Regionen Flugverbote ausgesprochen wurden und der Minister Noel Dempsey in Irland bleiben musste.

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Zahltag Arge Bonn: Die Verhältnisse stimmen ganz und gar nicht

Bonn – Verschiedene Organisationen hatten am Montag zu einem Zahltag an der Arge Bonn aufgerufen, weil immer wieder Erwerbslose darüber klagen, dass es zu Unregelmäßigkeiten bei Zahlungen kommt oder die Antragsbearbeitung oftmals bis zu sechs Wochen dauern. Darum wollten die Initiativen ein Zeichen setzen, um auf die für Betroffene nicht hinnehmbare Situation zu verweisen. Dieses Jahr wollte die Bonner Hartz IV-Behörde allerdings nichts „anbrennen“ lassen und hatte schon morgens früh die Arge „hermetisch“ mit Absperrbändern abgeriegelt.

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Video: Fusstritt eines Polizisten am 1.Mai 2010 in Berlin-Kreuzberg

Folgende Szenen wurden am Abend des 1.Mai während den Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten aufgenommen und ins Internet gestellt. Auf Youtube kann man das Video wegen Altersbeschränkung nur mit Anmeldung ansehen. Sie zeigen einen jungen Mann, der am Boden liegend noch einen kräftigen Tritt ins Gesicht bekommt – von einem Polizisten. Die Kampfausrüstung verleiht den Polizisten Anonymität und es ist dringend erforderlich, bei derartigen gewalttätigen unnötigen Handlungen gegen Bürger den Beamten zu ermitteln. Deshalb ist eine Namenskennzeichnung oder Nummerierung zur Strafverfolgung unbedingt erforderlich, ansonsten werden diese Übergriffe zur Normalität werden und die Menschen sind den Polizeibeamten wie Freiwild ausgeliefert. „1. Mai 2010 massive Polizeigewalt am Spreewaldplatz, Berlin Kreuzberg“

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Burka-Thema: EU-Vorwand zur Stimmungsmache und Hetze

Ganzkörperverschleierungs-Verbot in Europa verbannt die Frauen für immer aus der Öffentlichkeit, wenn es keine Alternative für sie gibt und sie ihn nicht ablegen können. Nach Angaben der Mainstreampresse vom 1.Mai hätte die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments, Silvana Koch-Mehrin (FDP) gesagt

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Obskurer Spannungsfall vor 1.Mai und NRW-Wahl: Berichte über Rohrbomben-Funde und „Explosion“ auf Leipziger Bahnhof

Wie vor jeder entscheidenden Wahl in Deutschland gibt es auch kurz vor der Landtagswahl am 9.Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen über einen suspekten mutmasslichen Bombenleger zu berichten – diese zu erwartende Meldung war nach den bisherigen Vorgehensweisen der Angstmacher in Deutschland längst überfällig. Laut Polizeiangaben hielt eine Streife in Leipzig in Sachsen in der Nacht vom 27. auf den 28.April einen Radfahrer an, weil dieser ohne Licht unterwegs gewesen war.

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Plan im Gesundheitsministerium: völliger Honorarentzug für Verweigerer der elektronischen Übertragung der Patientendaten

Ärzte wehren sich gegen zentrale medizinische Datensammlungen der Patienten durch die Bundesregierung – die Datenbanken der Europäischen Union warten auch auf Datensätze der Bürger, um umfassende Kontrollprofile zu erstellen. Vor drei Tagen fand in Herford die Jahresversammlung der deutschen Gruppe der Organisation „IPPNW – Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.“ statt.

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Initiativen rufen zum Zahltag am 3. Mai an der ARGE Bonn auf

Bonn – „Agenturschluss“ , ein Zusammenschluss von Initiativen ruft am 3. Mai zu einem Zahltag an der ARGE Bonn auf. Unter dem Motto “Schluss mit ARGE(m) Terror in Bonn, soll sich gegen die Behandlung von Hartz IV-Beziehern durch die Bonner Arbeitsgemeinschaft gewendet werden. Umgang und Behandlung empfinden viele betroffene Menschen als Terror, gegen den sie kaum zur Wehr setzen können.

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