Die neuen Krupps, Thyssens und deutschen Generäle machen wieder offen mobil

Relativ verborgen vor den Blicken der Öffentlichkeit, aber nicht mehr heimlich, wiederholen sich in Deutschland Ereignisse, die mit einem unguten Gefühl an die Kriege des 20.Jahrhunderts erinnern. Unter fürstlichem Lichterglanz der Goldlüster im Spiegelsaal fanden sich Vertreter der Rüstungsindustrie, der Kirche, der deutschen Armee und der Minister für deutsche Verteidigung für zwei Tage zu einem exklusiven zivil-militärischen Treffen in Hamburg ein, um über die künftigen Kriege zu beraten. In stillschweigendem Einvernehmen verzichtete die gleichgeschaltete deutsche Presse bis auf geringfügige Ausnahmen des linken Spektrums auf eine Berichterstattung zur Vermeidung von zuviel Aufsehens über das, was sich von Neuem in Deutschland zusammenbraut, obwohl es als Novum ein Presseorgan war, dass zu der illustren Kriegsberatung in das Grand Elysée Hotel an der Rothenbaumchaussee am Montag, den 18.Oktober 2010 zur Konferenz „Internationale Sicherheitspolitik“ als Veranstalter eingeladen hatte oder es musste: das dicke Wochenmagazin Zeit.

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Kenia: Parlamentsprecher wirft USA Völkermord in Somalia vor

„Al-Shabaab ist eine Schöpfung des Westens“ – Farah Maalim, der stellvertretende Sprecher des Parlamentes in Kenia ist laut Daily Nation schlecht gelaunt und furchtbar wütend auf die US-Regierung und sitzt lieber zu Hause bei seinen Kamelen und pfeift auf ein mögliches Einreiseverbot in die USA: „Wir können arm und schwach sein, aber wir haben ein unveräusserliches Recht zu denken.“

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UNO: Folter grassiert weltweit trotz internationaler Konvention

Claudio Grossmann, der Vorsitzende des UNO-Ausschusses zur Überwachung der Umsetzung der Konvention gegen Folter aus dem Jahr 1984, sagte am 19.Oktober, dass in der Welt das Ziel der Abschaffung von Folter, grausame, erniedrigende und unmenschlicher Behandlung oder Strafen – zu denen ausser den körperlichen auch geistige, seelische gezählt werden – nicht erreicht worden und diese noch überall existent sind. „Das absolute Verbot der Folter … ist in vielen Staaten noch keine Realität, die die Konvention ratifiziert haben“, sagte Grossman auf einer Pressekonferenz am Rande der Sitzungen mit den Leitern der Menschenrechtsorganisationen im UN-Hauptquartier in New York.

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Washington: Offener Brief von fünfundfünfzig US-Senatoren und Kongressmitgliedern

„Anstatt unsere Nation vor einen klaren und entschlossenen Gegner und Feind zu schützen schafft das Verteidigungsministerium mit seinen strategischen Zielen, die auf dem Fokus der Kontrolle der Ozeane und Kontinente liegen, neue Bedrohungen für unser Land. Wir glauben, dass diese Verpflichtungen zurückgefahren werden müssen.“ Fünfundfünfzig hochrangige Mitglieder, darunter bekannte Namen wie Ron Paul, Barney Frank, James P. McGovern und Dennis Kucinich haben eine Erklärung an die Nationale Kommission für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik und Reform unterzeichnet.

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