Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Asiatische Kuba-Krise als Kalkül

Die Korea-Krise, deren wahren Kontrahenten in Washington und Peking sitzen, bekommt eine neue Dimension. Bereits einen Tag vor dem Artilleriegefecht zwischen Nordkorea und Südkorea plauderte der tags darauf gefeuerte südkoreanische Verteidigungsminister Kim Tae-young neue, brisante Pläne aus. Diesen zufolge könnten die USA taktische Atomwaffen in Südkorea stationieren. Währenddessen werden rund um das Artilleriegefecht am 23. begründete Zweifel über die Darstellung der amerikanisch-südkoreanischen Seite laut. Offenbar versuchen die Vereinigten Staaten von Amerika – wirtschaftlich und finanziell am Boden und nach neun Jahren Krieg mit zwei eroberten Ländern in Asien moralisch am Ende – mit kaltem, strategischem Kalkül eine asiatische Kuba-Krise herauf zu beschwören. Dabei benutzen sie die Koreaner beider Staaten als Bauern auf dem Schachbrett gegen ihren neuen Konkurrenten China, den sie zur Aufwertung ihrer Währung zwingen wollen. Der Verteidigungsminister Südkoreas, Kim Tae-young, hat seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Lee Myung-bak hat diesen überaus überraschend schnell am späten Nachmittag des 25.Novembers angenommen, berichtete The Korea Herald.

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Der bewegte Apparat

Heute stellt die FDP-Bundestagsfraktion ein von ihrem Vorsitzenden des Arbeitskreises Inneres und Recht Hartfrid Wolff entwickeltes Konzept für einen radikalen Umbau der „Sicherheitsarchitektur“ vor, der von der erkennbar nervösen „Welt“ (1) bereits als „provokant“ tituliert wurde. Das Papier trägt den Namen „Bundespolizei und Zoll zusammenlegen“. Konkret planen die Liberalen die Zusammenlegung von Bundeskriminalamt (BKA) und Zollkriminalamt (ZKA), sowie die Zusammenlegung der paramilitärischen Sondereinheiten Grenzschutzgruppe 9 (GSG 9) und Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ). Letzlich soll das Bundesinnenministerium die Befehlsgewalt über rund 15.000 Mitarbeiter des Zollfahndungsdienstes, sowie weiterer Abteilungen der Bundeszollverwaltung bekommen. Dies würde eine umfangreiche Entmachtung des Bundesfinanzministeriums darstellen, welches bisher diese ausführenden Zoll-Einheiten befehligt, sowie einen erheblichen Machtzuwachs im Bundesinnenministerium. Doch auch der BKA-Apparat muss Veränderungen fürchten. Der konkurrierende Auslands- und Inlandsgeheimdienst, Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz-Ämter (VS), sollen umfangreich gestärkt werden. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) soll zerschlagen und seine Mitglieder BND und VS angegliedert werden. Darauf einigten sich FDP, CDU und CSU in einem „geheim tagenden Bundestagsgremium“, so die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (2). Quelle: der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt.

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(Un)Sicherheitskakophonie: Anmerkungen zur neuen NATO-Strategie

Am 19. November 2010 unterzeichneten die versammelten Staats- und Regierungschefs beim NATO-Gipfeltreffen in Lissabon ein neues Strategisches Konzept, das damit die bisherige Fassung aus dem Jahr 1999 ersetzt. Hochtrabend kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einen großen Wurf an, den er griffig auf die Formel brachte, man würde damit „NATO 3.0“ einläuten und hierdurch die Allianz grundlegend neu aufstellen.

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Mexiko – alles USA oder was?

Ein Krieg namens „Initiative Mérida“ – freundlich-feindliche Übernahme eines Nachbarstaates durch US-Regierung einschliesslich Pentagon, DNI, US-Finanzamt und Co. – Mexiko ist „verkauft und verraten“ und hat sein zweites Guadalupe Hidalgo Ein Bundesstaat im Südwesten der Vereinigten Staaten von Amerika heisst New Mexico, der im Jahr 1912 als 47. Bundesstaat endgültig in den Verbund aufgenommen wurde. Über ein halbes Jahrhundert zuvor wurde im Anschluss an den Mexikanisch-Amerikanischen Krieg mit dem Vertrag von Guadalupe Hidalgo am 2.Februar 1848 die mexikanische Provinz unter US-Herrschaft gebracht.

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General Sir Peter Walls unmilitärische Angst vor BBC-Drama

Chief of the General Staff der British Army verliert sein cooles britisches Understatement wegen imaginären Schicksalen, dargestellt von Film-Mimen Der Sender BBC verteidigte die Ausstrahlung eines sechsteiligen Dramas von Jimmy McGovern über Mobbing von Soldaten der britischen Armee in Afghanistan. Hierbei handelt es sich um eine rein fiktive Geschichte, die keine echten Vorfälle dokumentiert sondern das Thema über Schuld und Sühne psycholgisch aufbereitet. Dennoch hat McGovern mit diesem Filmbeitrag schon im Vorfeld einen ausserordentlich wunden Punkt getroffen, denn in den höchsten Armeekreisen des Landes ist man alarmiert und versucht die Sendung, die am Montagabend, den 22.November ausgestrahlt werden soll, zu verhindern.

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