Im Moment des Sieges glaubt der Sieger, dass seine Macht ewig ist. Er kann seine Verträge dem Feind diktieren und ihn demütigen. Aber die Geschichte zeigt, dass die Macht sich ändert, die starke von heute wird eines Tages schwach. Die Schwache wird stark und wird sich eines Tages rächen.
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Auf der Überprüfungskonferenz für den Atomwaffensperrvertrag erklärte Costa Rica in einem Abschlusswort: “Geben wir dem Frieden eine Chance – eindeutig und endgültig”. Die gewaltfreien SitzblockiererInnen von Büchel positionieren sich eindeutig: “Frieden schaffen – ohne Waffen.”
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Man werde vor allem in puncto Cyber-Krieg künftig sehr viel enger zusammenarbeiten, kündigte die Verteidigungsministerin an; unter anderem sollen indische IT-Experten in die Erstellung des neuen Bundeswehr-Weißbuches einbezogen werden. Auch darüber hinaus sei Indien für Deutschland ein wichtiger “Anker” in der Asien-Pazifik-Region. Weitere Schritte werden bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen im Oktober in New Delhi erwartet.
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„Diese Operation entsprach voll den Richtlinien, nach denen wir antiterroristische Maßnahmen in der Region durchführen,“ sagte er, und auf der Grundlage von „hunderten Stunden der Überwachung glaubten wir, dass das (das von den von Drohnen abgeschossenen Raketen getroffene und zerstörte Gebäude) eine Anlage von al-Qaeda war, dass keine Zivilisten anwesend waren.“ Sogar angesichts der besten Absichten und strengsten Sicherheitsmaßnahmen, so der Präsident, „ist es eine grausame und bittere Wahrheit, dass im Nebel des Krieges allgemein und besonders in unserem Kampf gegen Terroristen Fehler, manchmal tödliche Fehler – passieren können.“
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Im Vorfeld der Überprüfungskonferenz hatte ICAN Deutschland die Bundesregierung dazu aufgefordert, den „Humanitarian Pledge” zu unterstützen. Die Bundesregierung hingegen wollte als NATO-Bündnispartnerin eine Vermittlerrolle einnehmen. Mit dem Scheitern der Konferenz muss sich Deutschland nun klar positionieren und auf seine Abrüstungstradition besinnen. Deutschland sollte sich dem „Humanitarian Pledge” anschließen und Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot anstoßen.
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