Demo in Berlin am 17. Januar „Wir haben TTIP und CETA satt!“

Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto “Wir haben es satt!” wird eine breite BĂŒrgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, UmweltschĂŒtzer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP und CETA könnten zum Wegbereiter fĂŒr Monsanto und Co. werden.

Am 70. Jahrestag der Befreiung von den Nazis feiert Bundeswehr N.A.T.O.-Beitritt

Der Termin zu dem „Ball des Heeres“ wurde in voller Absicht so von der Bundeswehr gewĂ€hlt. Als einladender verantwortlicher Hausherr fungiert Heeresinspekteur Bruno Kasdorf. Dieser deutsche Militarismus strotzt nur so vor GrosstĂŒmelei und wittert neue Morgenluft genau wie vor siebzig, sechzig Jahren, als die alliierten StreitkrĂ€fte von Anfang an dafĂŒr sorgten, dass gut ausgebildetes militĂ€risches Personal der Wehrmacht – angefangen vom fĂ€higen Flugzeugmechaniker, Funker, militĂ€rischer Geheimdienst bis hin zu höheren Offizieren an dem Aufbau einer neuen Armee in Deutschland zur VerfĂŒgung stehen

Protest gegen Waffenexporte vor BRD-Botschaft in Mexiko

Wegen der Waffenexporte gerĂ€t allerdings auch die deutsche Bundesregierung unter Druck. Sie verhandelt derzeit ĂŒber ein sogenanntes Sicherheitsabkommen mit Mexiko, das mutmaßlich die Zusammenarbeit mit PolizeikrĂ€ften intensivieren wĂŒrde, die in Menschenrechtsverbrechen verstrickt sind. Zudem garantiert die Bundesregierung keine Endverbleibskontrolle bei RĂŒstungsexporten. Im Fall von Mexiko dĂŒrfen deutsche Waffen wegen der prekĂ€ren Menschenrechtslage zwar theoretisch nicht in bestimmte Bundesstaaten verkauft werden.

Bericht: David Sheen und Max Blumenthal in Berlin

Zwei linke, progressive, jĂŒdische Intellektuelle zu Gast in Berlin. Das soll schon mal vorkommen im 21. Jahrhundert. Ein Bericht von der heutigen Veranstaltung mit David Sheen und Max Blumenthal im Cafe Coop, Berlin-Mitte. Vor der VolksbĂŒhne, 11 Uhr. Gleich beginnt die Veranstaltung mit David Sheen und Max Blumenthal, zwei der hervorragendsten und herausragendsten Intellektuellen auf der WeltbĂŒhne der Öffentlichen Meinung. Eine Gruppe von Leuten steht vor dem GebĂ€ude. Noch kein Einlass? Mitnichten. Bundestagsabgeordnete Inge Höger, eine Linke der „Linksfraktion“ im Bundestag, erlĂ€utert, was passiert ist:

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