Radio Utopie

Na wär doch schade, wenn sich die Arbeiter beim Arbeitnehmen nicht bewegen würden, könnte man jetzt sagen. Warum ausgerechnet die Linkspartei.PDS mit ihrem obersten Medienvertreter Oskar Lafontaine nun die „Spaltung“(1) dieser Bewegung sein soll, erschliesst sich dabei nicht so ganz.

Berlin: „Wenn ein Manager pro Jahr mehr verdient, als ein qualifizierter Arbeitnehmer in seinem ganzen Leben, dann stimmt etwas nicht,“ so das DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel (1), der seine Zustimmung zu dem von Arbeitsminister Franz Müntefering vorgeschlagenem Konzept der nach oben nicht mehr offenen Lohnskala.

DIE SCHATTENARMEE DER GESETZLOSEN IM IRAK Zuerst einmal ist es interessant, wer den Oberbefehl über die Söldnerarmeen im Irak hat. Letzten Endes hat das zwar immer die Cheney/Bush-Regierung – das operative Kommando liegt aber teilweise nicht beim Pentagon, sondern skurrilerweise beim US-Innenministerium unter dem weithin unbekannten Dirk Kempthorne (szi/DER STANDARD, Printausgabe, 5./6.1.2006). Dadurch fallen diese nicht unter das US-Strafrecht. Unter das Militärrecht fallen sie aber auch nicht. De facto können die Söldnerarmeen im Irak also machen was sie wollen.

Washington:Mögen die Hunde auch bellen, die Karavane schiesst weiter. Nun heisst es generös aus dem Pentagon, man werde 2008 eventuell die Truppenstärke im Irak um ein Drittel senken, nachdem man die Zahl der staalichen Soldaten in den letzten Jahren um mehrere Zehntausend aufgestockt hat – derzeit liegt sie bei 146.000 (1), wobei das niemand überprüfen kann und will.

Ausgerechnet Massenhausen: dieser SPD-Ortsverein im hessischen Arolsdorf-Massenhausen, der am 7.Mai unter lautstarkem Protest aus der Schröder-Partei ohne Schröder ausgetreten war, schloss sich nun der Sozialen Alternative für Gerechtigkeit (SAG) an. Diese war nach der beschlossenen Auflösung der WASG – zugunsten der Linkspartei.PDS – in Berlin vor ein paar Wochen von ein paar Mitgliedern der WASG Berlin gegründet worden und erfreut sich seitdem über regen Zulauf.