Terroranschlag liess nicht auf sich warten – Israels Reaktion wird hart Die EU-Aussenministerin Catherine Ashton weilte am heutigen Donnerstag, den 18.März zu einem längst ĂĽberfälligen Besuch in Gaza.
Categorized as: Allgemein
Die Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit könnte globale Militäreinsätze zur Friedenssicherung wie zum Beispiel in Afrika durchführen. Russland, Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan wollen grösseres internationales Gewicht und Einfluss auf die Probleme in ihrer Region und auch darüber hinaus nehmen, in der das US-Militär einen Konflikt nach dem anderen auslöst und keine diplomatische Lösungen zustande bringen will.
Categorized as: Allgemein
Parteipolitische Werbung bleibt weiterhin, wie im Betriebsverfassungsgesetz festgelegt ist, verboten Das Bundesarbeitsgericht hat ein Urteil zu Gunsten der freien Meinungsäusserung gefällt. Eine Firma war gegen ihren eigenen Betriebsrat vor Gericht gezogen, der sich erlaubt hatte, im Jahre 2003 seine Stimme gegen den Irak-Krieg zu erheben und einen Aufruf „Nein zum Krieg“ verfasst hatte.
Categorized as: Recht, Justiz
Der FoeBud. e.V. bereitet gemeinsam mit anderen Organisationen und Bürgerrechtlern eine Verfassungsbeschwerde gegen den elektronischen Entgeltnachweis vor. Auf der Webseite des FoeBud e.V. können Sie sich die Formulare herunterladen. An der Teilnahme dieser Sammelbeschwerde entstehen für Sie keine Kosten. Bitte sorgen Sie für eine Weiterverbreitung der Information, damit viele Bürger von dieser Möglichkeit Kenntnis erhalten und sich beteiligen können. Teilnahmestatistik
Categorized as: Bevölkerungskontrolle
Am 28.Februar wurde eine Bundestagspetition von Felix Feldkoetter auf der Petitions-Webseite des Bundestages freigeschaltet, die man hier als „Thema in eigener Sache“ bezeichnen könnte. Erstaunlicherweise haben bisher in den reichlichen drei Wochen gerade einmal bis zum aktuellen Zeitpunkt 68 Personen mitunterzeichnet. Das sollte sich in dem noch verbleibenden Monat drastisch ändern, am 29.April 2010 läuft die Mitzeichnungsfrist aus.
Categorized as: Allgemein