Unwählbare SPD: Kampfeinsatz in Afghanistan durch ISAF-Soldaten

Berlin: Wenn es noch einen Beweis hätte geben mĂĽssen, dass diese unwählbare Partei eine Gefahr fĂĽr den Frieden und die Republik ist, es hätte keinen besseren geben können. Wieder beweisen „Sozialdemokraten“, was fĂĽr elende LĂĽgner sie sind, wieder wollen sie mehr, nachdem devote Trottel ihnen im Oktober 2007 noch ein Jahr ISAF-Einsatz unserer Soldaten im NATO-Kolonialkrieg am Hindukusch ermöglicht haben, wieder kommen Kriegslobbyisten wie der „verteidigungspolitische Sprecher“ der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, vor die Presse und erzählen uns jetzt, von einer „Aufgabe, die auf uns zukommt“: Kampfeinsatz am Hindukusch. 250 ISAF-Soldaten sollen als „schnelle Eingreiftruppe“ abgestellt werden (1). Dabei geht es in Wirklichkeit nur um eins: die AufrĂĽstung des transatlantischen Militärpaktes im Aufmarschgebiet Afghanistan fĂĽr eine Intervention in Pakistan.

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Hessen: Betrug durch NEDAP Wahlcomputer?

Wiesbaden: Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen lässt sich auffällig viel Zeit mit seiner Entscheidung. Am 7.Januar hatte der Chaos Computer Club (CCC) zusammen mit der IT-Expertin Nicole Hornung von der Piratenpartei einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen VerfĂĽgung gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der Landtagswahl am 27.Januar gestellt (1,2). Einen Tag später hatte ein Gerichtssprecher den Eingang des Antrags bestätigt und geäussert, er könne nicht sagen wann eine Entscheidung in dem Eilverfahren falle. Seitdem – nichts mehr.

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Massaker von Israel mit UnterstĂĽtzung von EU-Polizei in Gaza?

Gaza-Stadt: In einem „Massaker“ (Mahmoud Abbas, 1) töteten israelische Streitkräfte heute wieder einmal 17 Menschen, mit der Begründung, man müsse so den Beschuss Israels mit Kassam-Raketen stoppen.Jetzt stellt sich gerade für die Öffentlichkeit in Deutschland und Österreich die Frage: inwieweit waren die „European Union Border Administration Mission“ (EUBAM) und das „Coordinating Office for Palestinian Peace Support“ (EUPOL COPPS) an diesem weiteren sinnlosen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt? EUBAM Die EUBAM Mission begann am 25. November 2005 und sass früher an der Grenze zu Ägypten am Übergang von Rafah.

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Gaza, Strand, 9.Juni 2006

Es ist ein sonniger Tag, geradeso wie heute. Ein guter Tag zum Entfliehen. Ein bisschen nur hinaus zu gehen, aus der Enge des grössten Gefängnisses der Welt, weg von fast 1.5 Millionen Menschen auf engstem Raum. Weg von dem Krieg, in dem man lebt. In Gaza. Die Familie Ghalya geht an den Strand, breitet ihre TĂĽcher aus. Die 7-jährige Huda Ghalya entscheidet sich schwimmen zu gehen. Während sie das tut, schlagen Granaten am Strand ein, drei Krater wird man später sehen (1). Huda Ghalya eilt zurĂĽck…

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