Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

BND-Ausschuss: Was ist die "Besondere Aufbauorganisation USA" des BKA?

Der BVerG-Entscheid zur Arbeit des Untersuchungsausschusses gegen die Bundesregierung will umgesetzt sein. Ob FDP, GrĂĽne und Linke durchziehen? Berlin: Man konnte Donnerstag meinen, das Fluchen von Verfassungsfeinden aus Regierungsviertel und „Anti-Terror-Zentrum“ bis nach Kreuzberg zu hören. Der neueste Schwinger des Bundesverfassungsgerichtshofes gegen die von SPD, CDU und CSU gebildete Bundesregierung, er stärkte nicht nur die Rechte der Legislative gegenĂĽber der obersten Exekutivbehörde; vielmehr eröffnete der Grundsatzentscheid nun den zuständigen Parlamentsgremien Einblick in einen seit der GrĂĽndung der Bundesrepublik bestehenden rechtsfreien Raum: den operativen Betrieb von Geheimdiensten und Geheimpolizei.

Categorized as: Allgemein

Asien: USA-ASEAN-EU-Vertrag im Schatten der Sonnenfinsternis

„Nordkorea“, „Iran“, „Myanmar“, „Afghanistan“: Nebelkerzen und Buhei vor der Unterzeichnung des TAC-Abkommens auf Thailands Insel Phuket. Sie hatten sich soviel MĂĽhe gegeben. In Afghanistan unternahm man eine kleine Panzer-Ausfahrt nach irgendwo zur Disziplinierung der kriegsunwilligen Deutschen zuhause. „Just in case you forget who´s in charge, suckers“, sagten sie und dann kroch in Berlin Generalsekretär Schneiderhahn vor die Presse und erzählte. Der deutsche Verteidigungsminister kräuselte die Stirn eines Landwirtschaftsministers und sah die Lage sehr, sehr „kritisch“ (1). Man hätte meinen können gleich schreit er, „Hier, hier, schenken Sie mir doch bitte Aufmerksamkeit“.

Categorized as: Politik, Diplomatie

^