Radio Utopie

Präsidenten der USA und Kuba sollen heute auf Amerika-Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten zusammenkommen. Außenminister trafen sich bereits.

Die Präsidenten der USA und von Kuba, Barack Obama und Raúl Castro, sind am Freitagabend (Ortszeit) im Rahmen des Amerika-Gipfels der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) aufeinander getroffen. Die beiden Staatschefs begrüßten sich persönlich. Medien aus aller Welt hatten auf die symbolträchtigen Bilder des Händedrucks gewartet. Obama und Castro wechselten einige Worte, wie der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur berichtete. Am heutigen Samstag wollen Obama und Castro zu einem geplanten Gespräch zusammenkommen.

Das letzte Treffen von Präsidenten beider Staaten fand im Jahr 1956 statt. Seit der Kubanischen Revolution und dem Sturz des von den USA unterstützten kubanischen Diktators Fulgencio Batista 1959 herrschte diplomatische Eiszeit zwischen Washington und Havanna. Kuba nimmt in diesem Jahr erstmals an diesem von der OAS ausgerichteten Gipfel teil, nachdem die Mehrheit der 35 amerikanischen Staaten sich entschieden gegen einen weitere Ausgrenzung der sozialistischen Insel ausgesprochen hatten – darunter selbst das mit den USA verbündete Kolumbien.

Obama und Castro hatten am 17. Dezember überraschend die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen angekündigt. Seither verhandeln Delegationen beider Staaten über die Wiedereröffnung von Botschaften. Bislang unterhalten die USA und Kuba im jeweils anderen Land völkerrechtlich niedriger angesiedelte Interessenvertretungen.

Im Zuge des Amerika-Gipfels waren Kubas Außenminister Bruno Rodríguez und sein US-amerikanischer Kollege John Kerry bereits am Donnerstag vor Beginn des offiziellen Programms zu einem Gespräch zusammengekommen. Die „längere und konstruktive Diskussion“, wie es aus dem US-Außenministerium hieß, stand im Zeichen der begonnenen Normalisierung der Beziehung zwischen beiden Ländern. Das etwa zweitstündige Treffen in einem Hotel in Panama-Stadt war das erste von Regierungsmitgliedern dieser Ebene seit 1958.

Ebenfalls am Donnerstag hatten Obama und Castro ein Telefonat geführt, wie aus dem Weißen Haus verlautete.

Die USA hatten nach der Revolution 1959 ihre Beziehungen zu Kuba abgebrochen und das Land jahrzehntelang mit einem Wirtschaftsembargo belegt, welches, nur wenig abgeschwächt, weiter in Kraft ist. Nachdem ein damit bezweckter Systemwechsel nicht eingetreten ist, hat Obama eine neue Kuba-Politik verkündet. Dazu gehören Erleichterungen für Handel und Tourismus. Eine Wiederaufnahme voller diplomatischer Beziehungen ist angebahnt. Kuba fordert von Washington die Streichung von der US-Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus. Eine entsprechende Empfehlung wurde kürzlich vom State Department abgegeben. Ein Sprecher des Außenministeriums hielt sich zu diesem Schritt am Freitag bedeckt. Beobachter spekulierten, ob Obama den Schritt auf dem Amerika-Gipfel am heutigen Samstag verkündet.

Deutlich kontroverser dürfte sich für den US-Staatschef das Thema des Umgangs mit Venezuela erweisen. Nachdem Präsident Obama im März Strafmaßnahmen gegen die sozialistische Regierung in Caracas verkündete, hatten sich zahlreiche Staaten der Region mit Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro solidarisiert. Es wird erwartet, dass dieses Thema bei den heutigen Hauptberatungen in Panama eine zentrale Rolle spielt.

Erstveröffentlichung am 11.4.2015 auf Portal amerika21.de