Die falsche Fackel
YAIR LAPID†‬,†‬der Freshman-Parlamentarier und Finanzminister,†‬hat erklärt,†‬dass er von jetzt ab alle wichtigen Reden außerhalb der Knesset halten und sein Erscheinen in der Knesset auf rein rechtliche Erfordernisse beschränken will.
Der Grund:†‬Mitglieder der Opposition unterbrechen ihn.†‬Und wenn er unterbrochen wird,†‬kann er seine Gedanken nicht ordnen.†‬Da er es gewöhnt ist,†‬seine Reden mit Hilfe eines Teleprompters†‬ zu machen†‬– also†‬ohne jede Unterbrechung†‬-†‬ärgert ihn das.â€
Was sagt uns†‬das über ihn aus�
Während meiner zehn Jahre in der Knesset hielt ich etwa†‬1000†‬Reden vom Knesset-Rednerpult aus†– ‬eine†‬Art Rekord.†‬Ich hoffte immer sehr,†‬unterbrochen zu werden.†‬Die Zwischenrufe belebten die Reden und erlaubten mir,†‬scharf zu erwidern,†‬Punkte zu klären,†‬die Berichterstattung anzuziehen.
Ich selbst†‬war auch ein sehr häufiger Unterbrecher.†‬Zwischenrufe zu machen,†‬hat mir richtig SpaĂź gemachtâ€; ‬ich sagte ein paar Wörter,†‬wozu ich sonst eine ganze Rede benötigte.â€
Dieses Geben und Nehmen ist das Wesentliche an parlamentarischen Debatten.†‬Es testet deine Schnelligkeit des Denkens,†‬die Beherrschung des Stoffes und die allgemeine Aufmerksamkeit.†‬Ohne dies würden Knesset-Debatten nur eine langweilige Übung von†‬Langatmigkeit sein.
Ich erinnere mich an einen Minister,†‬der total aus dem Konzept kam,†‬wenn er unterbrochen wurde.†‬Es war Ariel Sharon.†‬Mitten im Satz unterbrochen,†‬kam er völlig durch einander und fing von Vorne an.†‬Er war schließlich ein alter General,†‬und Generäle sind nicht daran gewöhnt,†‬von ihren Untergebenen unterbrochen zu werden.
Hier ist nun dieser†(‬relativâ€) ‬junge Mann†‬-†‬ein Journalist†‬und eine TV-Persönlichkeit†‬-†‬der es nicht ertragen kann,†‬dass seine Gedanken-†‬so wie sie sind†‬-†‬ unterbrochen werden.
WELCHES SIND diese kostbaren Gedanken,†‬die†‬es nicht ertragen,†‬unterbrochen zu werden�
Seit mehreren Monaten†‬ist Lapid der Mittelpunkt des Interesses in der israelischen Politik.†‬Und nicht nur in Israel.†‬Das Time-Magazine bleibt†‬beharrlich dabei,†‬sich lächerlich zu machen,†‬nachdem es Binjamin Netanjahu zu Israels†„‬König Bibiâ€â€śâ€¬ krönte und es jetzt Lapid unter die†‬100†‬einflussreichsten Leute in der Welt platzierte.†‬Also sollten wir jetzt eine dunkle Ahnung von dem haben,†‬was Lapid wirklich denkt.
Während seiner†‬mit Hilfe von lokalen Meinungsforschern und amerikanischen Beratern auĂźerordentlich erfolgreichen Wahlkampagne wählte Lapid†‬sorgfältig ein paar Themen aus und blieb an diesen hängen.â€
Es waren vor allem drei Hauptversprechen:
Erstens†‬ die Mittelklasse retten,†‬die,†‬wie er behauptet,†‬von den letzten Regierungen†‬vernachlässigt worden sei.â€
Zweitens,†‬eine†„‬Gleichheit der BĂĽrdeâ€â€ś ‬erreichen,†‬d.h.†‬die ultra-orthodoxen JĂĽnglinge zwingen,†‬in der Armee zu dienen wie jeder andere auch.†‬Seit der GrĂĽndung des Staates waren zehntausende dieser jungen Männer und Frauen ausgenommen worden†– ‬wie auch die arabischen BĂĽrger,†‬doch aus†‬völlig†‬ anderen GrĂĽnden.â€
Drittens den†„‬politischen Prozessâ€â€ś (‬der in Israels Umgangssprache benĂĽtzte Terminus,†‬um das schreckliche Wort†„‬Friedenâ€â€ś ‬zu vermeidenâ€) ‬um eine†„‬dauerhafte Lösungâ€â€śâ€¬,†‬die sich†(‬ebensoâ€)‬ auf zwei Staaten grĂĽndet,†‬zu erreichen.
Wie sich herausstellt,†‬sind alle drei Versprechen†‬eklatante Lügen.
KEINER WEISS genau,†‬was die†„‬Mittelklasseâ€â€ś ‬ist.†‬Es muss jedoch vermutet werden,†‬dass sie irgendwo in der Mitte zwischen Stinkreichen und den Bitterarmen liegt.†‬Das mag fast die ganze Bevölkerung oder wenigstens ein groĂźer Teil davon sein.â€
Es ist nicht leicht,†‬Lapids sozial-ökonomische Vorschläge zu erkennen,†‬da er sie ständig verändert.†‬Die Ă–ffentlichkeit hat sich schon an dieses Theater gewöhnt:†‬am Morgen schlägt er einige†‬MaĂźnahmen vor,†‬um das Defizit zu reduzieren†(‬z.B.†‬Schulgelderhöhungâ€)‬,†‬mittags entsteht ein Protestkrawall und†‬am Abend wird der Vorschlag zurĂĽckgezogen.
Doch das Budget zur Einberufung†‬fĂĽr das laufende und das nächste Jahr ist schon fast vollständig.†‬Das groĂźe Defizit†‬-†‬an dem Lapid†‬keine Schuld hat†– ‬wird von der Mittelklasse gedeckt.â€
Die Steuern werden fĂĽr die Reichen minimal bleiben.†‬Multinationale und andere groĂźe Gesellschaften werden fast gar keine Steuern zahlen.†‬Die öffentlichen Dienste fĂĽr die Armen werden beschnitten.†‬Doch die Hauptlast der BĂĽrde wird von der Mittelklasse durch indirekte Steuern getragen,†‬Mehrwertsteuern und andere Steuern,†‬die Israels sowieso schon hohe Lebenskosten noch höher werden lassen.†‬Die†‬ Gehälter fĂĽr die Mittelklasse in Israel sind niedriger als†‬in fast allen entwickelten Ländern.â€
Es ist jetzt klar,†‬dass Lapid,†‬auch wenn er der HauptnutznieĂźer der riesigen sozialen Proteste von vor zwei Jahren war,†‬tatsächlich†– ‬wie Netanjahu†– ‬ein eifriger Bewunderer von Ronald†‬Reagan und Margret Thatcher ist.â€
All das lässt†‬mich an Worte von König Rehabeam,†‬den Sohn von Salomo,†‬denken:†‬„Mein Vater zĂĽchtigte euch mit der Peitsche,†‬aber ich will euch mit Skorpionen zĂĽchtigenâ€â€śâ€¬(1.Könige,†‬12,14â€)
Die Magnaten lieben ihn schon.â€
DAS BEDEUTENDSTE Mitglied von Lapids Partei ist nach ihm selbst ein Jacob Perry,†‬der zufällig ein sehr reicher Magnat ist und frĂĽher Chef des Shin Bet war.†‬Er hat gerade jetzt den Bericht einer Kommission veröffentlicht,†‬die von ihm geleitet wird und die die†„‬BĂĽrdeâ€â€ś ‬der Armee zum Thema hat.
Angeblich ist das ein groĂźer Sieg fĂĽr das anti-orthodoxe Lager.†‬Endlich wird die Massenausnahme der orthodoxen Jugend vom Militärdienst aufgehoben.†‬Abgesehen von ein paar†„‬Ausnahme-†‬Talmudstudentenâ€â€ś ‬etwa†‬1800†‬pro Jahr†– ‬ werden sie alle ihre drei Jahre wie gewöhnliche männliche Sterbliche dienen.
Aber schaut man sich den Bericht unter dem Mikroskop an,†‬taucht ein ganz anderes Bild auf.†‬Diese Masseneinberufung zum Militär der orthodoxen Jugend wird praktisch erst in vier Jahren oder später stattfinden.†‬Das kommt in Israel einer Ewigkeit gleich†– ‬wenigstens.†‬In dieser Zeit†– ‬nach den nächsten Wahlen†– ‬mögen Lapid und seine Gruppe schon Geschichte sein.
Nach dem Plan werden orthodoxe Männer erst mit†‬21†‬Jahren eingezogen werden,†‬wenn praktisch alle von ihnen schon verheiratet sind und mindesten zwei Kinder haben.†‬Dies wird ihren Militärdienst fĂĽr die Armee zu teuer machen,†‬die sie sowieso nicht haben will.†‬Alle andern Rekruten werden mit†‬18†‬eingezogen.â€
Was heute betrifft:†‬alle†‬orthodoxen Männer,†‬die heute†‬21†‬oder†‬älter sind,†‬werden vom Militärdienst†‬ befreit.â€
Die fehlende Begeisterung der Armee fĂĽr das ganze Projekt kann leicht verstanden werden.†‬Es erscheint jetzt,†‬dass in dem viel propagierten†„‬orthodoxen Bataillonâ€â€ś ‬von Freiwilligen,†‬die†‬augenblicklich schon Militärdienst machen,†‬nur eine winzige Anzahl der wirklich orthodoxen Soldaten ist.†‬In Wirklichkeit sind ihre Ränge voll mit andern Kippa tragenden Prachtexemplaren.
Die ganze Sache ist eine Übung in Täuschung.†‬Praktisch gibt es keine Macht in Israel,†‬die†‬möglicherweise die Massen der orthodoxen Jugend zwingen kann,†‬gegen ihren und ihrer Rabbiner Willen und Glauben†‬Militärdienst zu machen.
Der einzige Sieger dieser Affäre ist Lapids adoptierter politischer Blutsbruder,†‬Naftali Bennett.†‬Dieser neue Minister fĂĽr Wirtschaft und religiösen Militärdienst,†‬der Vertreter der Siedler und anderer national-religiöser Extremisten,†‬hat einen anderen Teil des Perry-Berichtes zurĂĽckgewiesen.†‬SchĂĽler der religiösen vormilitärischen Schulen,†‬die jetzt nur†‬16†‬Monate dienen†(‬weniger als die Hälfte der Zeit der säkularen Soldatenâ€) ‬wĂĽrden gezwungen,†‬20†‬Monate zu dienen.†‬Diese-Jeshivas sind fĂĽr ihre Brutstätten von Rassismus und ultra-Nationalismus bekannt,†‬aber ihre SchĂĽler†‬wollen nicht so lange dienen,†‬wie ihre säkularen BrĂĽder.†‬Bennett gelang es,†‬ihren Dienst um einen Monat zu reduzieren:†‬seine kriegsliebenden SchĂĽtzlinge werden nur†‬17†‬Monate dienen.â€
In dieser Woche fĂĽhrte Lapid ein MeisterstĂĽck in PR aus:†‬er drohte Netanjahu mit einer groĂźen Kabinett-Krise,†‬wenn seine Forderung von einem ganz unbedeutenden Detail nicht akzeptiert wĂĽrde.†‬Netanyahu gab nach,†‬und Lapid†‬gewann.†‬Heil dem Siegerâ€!
UND WIE ist es mit Lapid,†‬dem Mann des Friedens�
Während der Wahlkampagne schien er ein Mann der†„‬Mitte-Linksâ€â€ś ‬zu sein.†‬Sein ganzes Verhalten war das von†„‬Einem von unsâ€â€śâ€¬,†‬des säkularen,†‬liberalen Zentrums,†‬das sich mit einem allgemeinen Wunsch nach Frieden identifiziert.
Lapid†‬artikulierte die angemessen unbestimmten Phrasen zu†‬Gunsten einer Zwei-Staatenlösung.†‬Aber†‬seine†‬ihn anbetenden Anhänger†‬hätten stutzen sollen,†‬als er†‬seine Kampagne ausgerechnet in der Ariel-â€â€žâ€¬Universitätâ€â€ś ‬eröffnete,†‬dem Flaggschiff der Siedler.†‬Er erklärte auch,†‬dass Jerusalem niemals geteilt werden wĂĽrde.â€
Am Morgen nach der Wahl schloss er ein Abkommen einer unzerbrechlichen und unerschĂĽtterlichen BlutsbrĂĽderschaft mit Bennet ab,†‬dem extrem Rechten.†‬In einem klassischen,†‬hebräischen Sprichwort heiĂźt es:†„ ‬Der Spatz geht nicht fĂĽr nichts zum Raben.â€â€ś
In dieser Woche gewährte Lapid der Ariel-â€â€žâ€¬Universitätâ€â€ś ‬eine extra†‬50†‬Millionen Schekel-Summe,†‬eine riesige Bestechungssumme zu einer Zeit,†‬in der die sozialen Dienste bis zur Schmerzensgrenze beschnitten werden.†‬Sein Budget streicht keinen Schekel von der massiven UnterstĂĽtzung der Regierung fĂĽr die Siedlungen.â€
In einem Interview mit der New York Times offenbarte Lapid seinen Plan fĂĽr Frieden:†‬ein palästinensischer Staat mit†„‬vorläufigen Grenzenâ€â€śâ€¬.†(‬d.h.†‬praktisch weniger als die Hälfte der Westbank und lässt ihnen etwa†‬11%†‬des historischen Palästinaâ€) ‬Jerusalem wĂĽrde vereinigt unter israelischer Kontrolle bleiben.â€
Mahmoud Abbas†‬reagierte fast sofort:†‬dies sei absolut nicht annehmbar.†‬Selbst der unermĂĽdliche John Kerry wird die Parteien nicht auf dieser Basis zusammenbringen.â€
ALL DIES hat Lapid nicht geholfen.†‬Die Ă–ffentlichkeit,†‬einschlieĂźlich vieler†(‬wenn nicht allerâ€) ‬seiner Wähler sind von ihrem Held enttäuscht worden.†‬Und so steht er schon frĂĽh in seiner politischen Karriere als oberflächliches Individuum,†‬das zwar gut aussieht,†‬aber†‬nicht vertrauenswĂĽrdig ist,†‬das rhetorisch gut aber†‬nicht ernst zu nehmen ist.†‬Die†„‬neue Politikâ€â€śâ€¬,†‬die er versprochen hat,†‬sieht verdächtig wie die alte Politik aus oder gar noch schlimmer.â€
Das ist weithin ernster als die Frage von Lapids zukünftiger Karriere oder Nicht-Karriere.†‬Es ist von entscheidender Bedeutung für Israel,†‬dass eine neue Generation von Aktivisten für Frieden und soziale Gerechtigkeit eine neue Kraft schafft,†‬die in der Lage ist,†‬bei den nächsten Wahlen†‬in den Wettbewerb zu treten.†‬Die†‬Enttäuschung mit Lapid kann junge Leute leider†‬politikmüde machen.
Die leuchtende Fackel†(‬die wörtliche Ăśbersetzung von Yair Lapids Namenâ€) ‬ist nahe dran zu verlöschen.†‬Hoffen wir,†‬dass ein ernster zu nehmender†‬Fackelträger rechtzeitig erscheint und nicht zu lange auf sich warten lässt.
1. Juni 2013
‎(‏aus dem Englischen:†‬Ellen Rohlfs,†‬vom Verfasser autorisiertâ€)
