Heute werden u.a. unsere Kollegen von der unabhängigen Medienplattform Cams21 vorgestellt, deren Livestreams auch dieses Mal wieder direkt vom Ort des Geschehens gesendet werden und die wir heute wieder einmal live übertragen
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Dokumentation: Die Rede von Hans Heydemann, Ingenieure22 für den Kopfbahnhof, bei der heutigen 107. Montagsdemonstration gegen das regionale und verkehrsindustrielle Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21).
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Schaut man sich die Projektplanung für S21 im Rückblick an, stößt man immer wieder auf Taschenspielertricks und Mauscheleien. Ich will heute das Thema Kosten beleuchten, und hier aus Zeitgründen nur auf ein paar aktuelle Punkte eingehen.
Mitglieder der Gruppe „Juristen zu S21“ haben am 20.09.2011 Strafanzeige gegen Verantwortliche der Deutschen Bahn wegen des Verdachts des besonders schweren Betruges erstattet.
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Dokumentation: Die Rede von Pfarrer. i. R. Friedrich Gehring bei der heutigen 107. Montagsdemonstration gegen das regionale und verkehrsindustrielle Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21)
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Stuttgart, 16. Januar 2012: Innerhalb weniger Wochen wurde offenbar, dass die Bahn beim Stresstest betrogen hat, dass die Bahn erneut illegal Bäume fällen wollte, dass die Bahn am Grundwassermanagement seit über einem Jahr ohne Baurecht baut, dass die Bahn mangels Auftragnehmer nicht in der Lage ist, seit langem anstehende Bauabschnitte wie Nesenbachdüker und Technikgebäude in Angriff zu nehmen, um nur einige Beispiele zu nennen. Durch diese Mischung aus Vertuschung und Unfähigkeit hat die Bahn bereits jetzt einen Projektverzug von mehreren Jahren verursacht.
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Schon vor dem EU-Gipfel hatte alle juristischen Dienste der EU-Kommission, der Frankfurter Zentralbank EZB, sowie des Sekretariats von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy übereinstimmend geurteilt, daß ein dem EU-Vertrag zuwider laufender eigener Vertrag der 17 Staaten im Euro-Gebiet rechtlich unzulässig sei. Der eigentliche Hintergrund dieses Täuschungsmanövers war denn auch nicht etwa der von vorn herein illusorische Versuch über einen „Fiskalpakt“ quasi eine Parallelunion zur EU zu gründen, sondern schnellstmöglich die Installation des “Europäischen Stabilitätsmechanismus” voran zu treiben, sowie eigens auf den ESM und das Währungs- und Finanzsystem “Euro” zugeschnittene Verfassungsänderungen der souveränen europäischen Demokratien im Währungsgebiet zu erpressen.
Doch dazu durfte der Bluff der „zwei Europas“, der Bluff eines Parallel-Vertrages zur „Europäischen Union“ nicht auffliegen. Die Illusion musste gewahrt bleiben, unter allen Umständen.
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