Arabische Liga warnt vor atomarer Bedrohung aus Israel

Eine Annäherung an die mutmassliche Atomwaffenentwicklungsmacht Iran und einen drüber für das durchgeknallte Regime Jerusalems. Der Mittlere Osten macht wieder einen etwas mehr Spass als sonst, also etwas. Auch der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hielt gut mit. Auf dem 22.Gipfel der Arabischen Liga in der libyschen Stadt Sirte, bei dem 13 von 22 Mitgliedsstaaten teilnahmen, ging es heute hoch her. Es hatte etwas von einem Haufen betuchter Dornröschen mit Bart, denen sich nach 40 langen Jahren im Staubschlösschen irgendeine Wüstenprinzessin erbarmt hatte (könnte mir eigentlich auch mal passieren). Nun, in Jerusalem wurde man derweil wohl eher vom Elch geknutscht. Wenigstens…

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Vereinte Nationen: Kolumbiens Geheimdienste ausser Kontrolle

Ohne die unermüdlichen Aktivitäten von engagierten Bürgerrechtlern, permanent das Grundgesetz zu schützen, würden in Deutschland bald ähnliche Verhältnisse wie in dem angeprangerten südamerikanischen Land herrschen. Manche nennen diese Zustände „Bananenrepublik“ – die Bezeichnung ist im Volksmund nicht ohne Grund zum geflügelten Wort geworden. Das Büro der UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Navi Pillay stellte in dem neuen Jahresbericht fest, dass die Geheimdienste in Kolumbien keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen und somit ungehindert Verstösse gegen die Menschenrechte durchführen. Kolumbien müsse strenge Kontrolle über den Zustand der Geheimdienste ausüben. Zu den aufgeführten Verstössen gehören das illegale Abhören von Richtern, Journalisten, Verstösse gegen die Rechte der…

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Nahost-Quartett: Ultimatum für Israel

Guido Westerwelle begrüsst die gemeinsame Erklärung von Moskau Das Nahost-Quartett, bestehend aus den USA, Russland, der EU und der UNO hat nach seiner am heutigen Freitag, den 19.März in Moskau stattgefundenen Zusammenkunft folgende Botschaft in einer gemeinsamen Abschlusserklärung an die israelische Regierung verkündet.

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UNO-Generalsekretär reist in den Gazastreifen

Nach Robert Mitchell als Gesandter des US-Präsidenten und der EU-Aussenministerin Catherine Ashton wird UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon am Freitag, den 19.März nach den in Moskau stattfindenden Gesprächen des Nahost-Quartetts (Russland, USA, UNO und EU) auch in den Gazastreifen reisen. Ban Ki-moon will sich in Israel und Palästina mit Regierungsvertretern beider verfeindeter Seiten treffen, um sie zur Aufnahme eines neuen Dialoges zu bewegen.

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