Radio Utopie

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Stuttgart 21: Wer trägt die Verantwortung für den “Schwarzen Donnerstag”?

Immer noch ist unklar, wer welche Verantwortung für den brutalen Gewalteinsatz der Polizei am 30.September gegen Stuttgarter Bürger im Schloßgarten trägt und wer für welchen Schaden aufkommen muss. Im Zentrum der Fragen stehen Baden-Württembergs CDU-Innenminister Heribert Rech,  Stuttgarts Polizeipräsident Siegfried Stumpf, Einsatzleiter Winfried Ellinger, sowie das Ordnungsamt der Stadtverwaltung Stuttgart. Am Donnerstag, dem 30.September, kam es im Stuttgarter Schloßgarten zu einem massiven Gewalteinsatz der Polizei gegen Bürger, die sich zum Schutze des Parks vor Baumfällarbeiten im Zuge des verkehrsindustriellen und städtebaulichen Programms „Stuttgart 21“ dort versammelt hatten.  (ALARM IN STUTTGART – massiver Polizei-Einsatz im Gange)

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Gewalt in Stuttgart als Testfall

Hungernde, Kranke, Rentner und Beamte? Carl Schmitt als Vater dieser Gewalt? 1. Das Übermaß von Stuttgart Dass die Polizei Menschen, die in friedlichem zivilem Ungehorsam eine Baustelle blockieren, wegtragen darf, ist ok – mit so wenig Gewalteinsatz wie möglich. Wer polizeiliche Einsatzfahrzeuge besetzt, muss umso mehr damit rechnen, weggetragen zu werden, und darüber hinaus mit weiteren rechtsstaatlichen Folgen.

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Stuttgarter Montagsdemonstration zieht zu SPD Kreisdelegiertenkonferenz

Im Kampf gegen das industrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) zieht die heutige Stuttgarter Montagsdemonstration nach ihrer Auftaktkundgebung im Schlossgarten in die Innenstadt zur Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Stuttgart im IG Metall-Haus. Der SPD Kreisverband, wie der SPD Landesverband Baden-Württemberg insgesamt, kritisiert zwar den brachialen Gewalteinsatz durch die CDU-FDP-Landesregierung am Donnerstag und fordert einen Volksentscheid und Baustopp; doch steht die SPD Stuttgart, wie die SPD Baden-Württemberg, immer noch hinter dem unabsehbar teuren Milliardenprojekt S 21.

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Mitschnitt des gemeinsamen Radiointerviews mit Parkschützer-Sprecher Matthias von Herrmann

„Stuttgart 21“: Glasklar erläuterte der trefflich erwählte Pressesprecher der Stuttgarter Parkschützer, Matthias von Herrmann, am 1.Oktober in einem gemeinsamen Interview von Daniel Neun (Radio Utopie), Freeman (Alles Schall und Rauch) und Jens Blecker (Infokrieger News), wie es um die emotionale Prädisposition der sich durch nahezu alle Schichten ziehenden Stuttgarter Bürgerschaft in diesem Konflikt bestellt ist, welche eine seit langem nicht gesehene Opferbereitschaft während ihres zivilen Ungehorsams hinzunehmen bereit war, als trotz der brutalen Übergriffe seitens der befehligten Polizei keine Gegengewalt ergriffen wurde.

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