Drohnen mit EU-Stempel

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Welche Drohne sozusagen „über Nacht“ zur Kampfdrohne mutiert, Heron TP oder die Eurodrohne, ist gar nicht mehr entscheidend. Dann ist die Frage nicht mehr, welche Drohne, sondern Bewaffnung – ja oder nein. Nichts scheut Ursula von der Leyen mehr als eine offene Debatte darüber, denn sie weiß ganz genau, dass sie in der Bevölkerung keine Mehrheit dafür bekommen würde. Durch weitere Aufklärung und Aktionen können wir dafür sorgen, dass die Einführung einer bewaffneten Drohne schwieriger wird, als die Bundesregierung es plant.

Sozialwissenschaften im Dienste des Militärs

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Die hieraus entstandenen Kontroversen um den Einsatz bewaffneter Drohnen und ihres Einsatzes zur vermeintlich gezielten Tötung einzelner Personen sowie die dagegen angeführten Argumente werden in Deutschland von Akteuren aus Politik und Militär häufig mit dem Verweis abgewiegelt, dass man einen gänzlich anderen Einsatz der Drohnen plane, welcher sich im Wesentlichen auf Aufklärung und den Schutz der Soldaten beschränke. Betrachtet man hingegen Aussagen bezüglich des längerfristig geplanten Einsatzes bewaffneter deutscher Drohnen in Städten wird deutlich, dass es sich hier um vorgeschobene Argumente handelt.

Rüstung als Integrationsprojekt?

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Die Sorge der Industrie war: Entscheidet sich auch Deutschland, wie u.a. Großbritannien, Frankreich, Spanien und Italien für amerikanische Drohnen, würde man keinen Fuß mehr in die Tür bekommen und die Aufträge für größere Drohnen des Typs MALE würden sich auch zukünftig hauptsächlich auf Israel, die USA und China verteilen. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans Peter Bartels äußerte in einem Interview diese Befürchtung. Durch die Leasinglösung, bei der die Drohnen vom israelischen Unternehmen IAI kommen, der Hauptauftragnehmer aber Airbus Defence & Space (D & S) – zuständig für Unterhalt und Wartung der Drohnen – wird, kann man durch den großzügigeren Umgang der Israelis mit den Unterlagen zu der Technologie mehr Erfahrung sammeln.

Jetzt aber schnell!

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, fällte deshalb am 12. Januar 2016 die Entscheidung, israelische Drohnen des Typs Heron TP zu leasen. Insgesamt fünf dieser Exemplare, die der MALE-Klasse (mittlere Höhe lange Ausdauer, engl. Medium Altitude Long Endurance) angehören, sollen der Bundeswehr in Zukunft zur Verfügung stehen