Flucht aus Afghanistan – Dauereinsatz im Sahel

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Nachdem in Bezug auf den offensichtlich nicht wirklich erfolgreichen Einsatz in Afghanistan eine „ernsthafte“ Debatte angekündigt wurde, wechselt das Thema zur Sahel-Region, wo Remme von einem „blutigen Antiterrorkampf“ spricht. Er fragt die Verteidigungsministerin, ob sie ihm zustimme, „dass eine Exitstrategie mit Blick auf Mali für die Bundeswehr im Moment nicht abzusehen ist“. Diese antwortet auf eine eigene Art, indem sie den Begriff der „Exitstrategie“ gar nicht aufgreift. Offenbar besteht dafür auch kein Bedarf, denn anscheinend hat man vor, mehr oder weniger ungeachtet der Ereignisse langfristig militärisch vor Ort zu bleiben. Darauf stimmt AKK die Zuhörenden ganz offen ein: dies sei „kein Einsatz […], von dem man sagen kann, der dauert noch ein Jahr und dann wird er beendet“.

Barrieren bei Stuttgart 21 unvermeidlich

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Laut Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie („Wirtschaftsfaktor Alter“, Faktenblatt 4“) ist Barrierefreiheit für 10% der Bevölkerung zwingend erforderlich, für 40% notwendig und bedeutet für 100 % Komfort und einen Qualitätsnachweis. Es gehe also nicht allein um Rollstuhlfahrer, sondern um die Hälfte der Bahnkunden, sagt Cornelia Single, die auf längere Strecken selbst auf einen „Rolli“ angewiesen ist.