Eines der aktuell prominentesten â und kostspieligsten â Infrastrukturprojekte der EuropĂ€ischen Union ist die âRail Balticaâ. Dahinter verbirgt sich der Plan, eine Schnellbahntrasse von Tallinn ĂŒber die baltischen Staaten bis nach Polen zu legen und damit auch an das restliche westeuropĂ€ische und nicht zuletzt deutsche Netz anzubinden.
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Der Rahmenfrachtvertrag fĂŒr internationalen Schienentransport zwischen Bahn und Bundeswehr.
… DarĂŒber hinaus reserviert die DB Transportslots fĂŒr die Bundeswehr. Konkret werden fĂŒr zwei grenzĂŒberschreitende Transporte pro Tag (und Richtung) Gleistrassen freigehalten und im Fahrplan eingeplant.
Auch im Bereich des zivilen Personenverkehrs könnte der Vertrag damit Auswirkungen haben â und das in einer Zeit, in der von einem funktionierenden Bahnverkehr ohnehin nur noch extrem eingeschrĂ€nkt die Rede sein kann. Derzeit hat der Personenverkehr auf der Schiene Vorrang vor dem GĂŒterverkehr. Wenn ein Personenzug unterwegs ist, mĂŒssen GĂŒterzĂŒge auf ein Ausweichgleis. Egal, ob der Personenzug fahrplanmĂ€Ăig unterwegs ist oder verspĂ€tet. Dieser Vorrang fĂŒr die zivilen PersonenzĂŒge scheint laut vorliegendem Vertrag gegenĂŒber der Bundeswehr nun nicht mehr zu gelten. MĂŒssen Bahnfahrer zukĂŒnftig aufs Abstellgleis, damit das MilitĂ€r fristgerecht seine Kriegsvorbereitungen treffen kann? FĂŒr die VJTF-Phase enthĂ€lt der Vertrag einen âExpress-Zuschlagâ von 5,9 Millionen Euro. Dadurch hat die Bundeswehr grundsĂ€tzlich Vorrang. Die einzige Ausnahme sind HilfszĂŒge und RettungszĂŒge.
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Verteidigungsminister James Mattis gab heute eine Stellungnahme heraus, in der er Russland wegen seiner militÀrischen EinsÀtze auf russischem Gebiet lauthals verdammte und sagte, dass solche Schritte zwangslÀufig destabilisierend sind, sogar wenn die EinsÀtze im Rahmen eines geplanten bevorstehenden Manövers stattfinden.
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Nicht zufrieden mit einer âBereitschaftstruppeâ oder gar einer âHochbereitschaftstruppe,â hat Carter die Notwendigkeit einer âsehr hochbereiten Einsatztruppeâ angekĂŒndigt, um diese âhybrideâ russische Aggression abzuwehren, und Carter beabsichtigt, diesen Punkt zu unterstreichen, indem er an Bord eines Kriegsschiffes der Vereinigten Staaten von Amerika springt, das frisch zurĂŒckgekommen ist von der gröĂten MilitĂ€rĂŒbung der Geschichte, die die NATO in der Ostsee abgehalten hat.
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