UNO-Bericht: USA weltweit die Nr.1 bei Lizenz zum unlegimitierten Töten

Der am 2.Juni 2010 veröffentlichte Bericht der Vereinten Nationen prangert die Vereinigten Staaten von Amerika an, weltweit die Nr.1 bei gezielten Tötungen in der Welt zu sein. Dieser einsame Spitzenplatz verdanken die USA vor allem dem Einsatz unbemannter Drohnen, den sie „nachdrücklich befürwortet, der aber eine schlecht definierte Lizenz zum Töten ohne Rechenschaftspflicht“ sei, hiess es. Es wurde davor gewarnt, dass dieser Einsatz zu einer Erosion der langjährigen internationalen Regeln der Kriegsführung führt.

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Der Präsident der Republik tritt zurück

Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Zur Begründung seines Rücktritts erklärte Köhler, dies geschehe „aus mangelndem Respekt gegenüber seinem Amt“, allerdings nicht von ihm, sondern von anderen. Köhler war unter anderem wegen Verfassungsbruch strafrechtlich angezeigt worden, nachdem er nach einem Truppenbesuch an der Front in Afghanistan einen Krieg Deutschlands aus wirtschaftlichen Motiven ins Gespräch gebracht hatte.

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Wehrpflicht für Frauen – Guttenberg ist nun bedauerlicherweise übergeschnappt

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein kluges Köpfchen. Da er irgendwie mit der Ablehnung des Afghanistan-Krieges durch über 70 Prozent der deutschen Bevölkerung umgehen muss, kam er auf die Idee, diesen Einsatz mit anderen Worten zu beschreiben als bisher. Alles zuvor darüber Gesagte wäre eine Lebenslüge gewesen, gilt nicht mehr und man müsse die Relevanz des Einsatzes deutlicher erklären, sagte Guttenberg bei der ZEIT MATINEE am 16. Mai 2010 im Hamburger Thalia Theater. (1)

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Kurzer Prozess: NATO ändert ihre Sprache in Afghanistan

ICOS-Bericht offenbart Fiasko in Afghanistan: NATO-Truppen hinterliessen nach der Operation Moshtarak in Marjah verbrannte Erde und eine Bevölkerung, die nach einer Meinungsumfrage des Denkinstitutes zu 71% Prozent die alliierten Verbände aus ihrem Land abziehen sehen wollen – die US-Soldaten im Kampfgebiet wissen nicht, gegen wen sie eigentlich kämpfen In Afghanistan wird die grosse Kandahar-Offensive der NATO-Streitkräfte unter Führung des US-Militärs vorbereitet und läuft auf vollen Hochtouren. Dazu sind seit Monaten neben anderen Massnahmen auch getarnte Spezialeinheiten rund um die Stadt zusammengezogen worden, um im Vorfeld zur Entschärfung der Situation Aufständische ausfindig zu machen. Wie es hiess, sei in den letzten…

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