Unsere Medien vermitteln uns täglich ein einseitiges Bild von der arabischen Welt. Es vergeht kein Tag, an dem nichts ausser Selbstmordattentäter, Bombenanschlägen und Terroristen zu hören ist. Irak, Iran, Afghanistan, Pakistan und nicht zuletzt Palästina: allesamt Schurkenstaaten! Aber es gibt auch andere Stimmen – hier ein Offener Brief an Barack Obama
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Die Lage im sogenannten „Mittleren Osten“ nimmt an Spannung zu. Heute testeten sowohl die Atommacht Indien als auch der Iran Mittelstreckenraketen. Gleichzeitig waren sowohl das russische Kriegsschiff Neustrashimy, als auch die britische Frigatte Cumberland, in eine „Konfrontation“ im Golf von Aden vor der Küste von Puntland (ehemals Somalia) am Horn von Afrika verwickelt.Von beiden Kriegsschiffen stiegen Hubschrauber auf. Derweil hat das deutsche Kriegsschiff „Karlsruhe“, welches als Teil einer NATO-Flotte derzeit im Persischen Golf vor Iran an Manövern teilnimmt, nach Kuwait nun Bahrain angesteuert. Es wird vom deutschen Versorgungsschiff „Rhön“ begleitet.
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Erste Meldungen vom Schülerstreik aus Jena erreichte die Redaktion von Radio-Utopie: die Beteiligung der Schüler und Schülerinnen war überwältigend gross, Augenzeugen schätzten die Anzahl der demonstrierenden Kinder und Jugendlichen auf ca. 1000. Die Demonstrationzug verlief rund um die Jenaer Innenstadt und endete zur Kundgebung auf dem Holzmarkt. Die Jenaer Polizei sperrte die Strassen für den Verkehr, auch Busse und Strassenbahnen wurden gestoppt für die Zeit der Demonstration. Auf der Abschlusskundgebung machten die Schüler ihren Unmut über die Bildungspolitik Deutschlands in verschiedenen Ansprachen deutlich. Uns erreichten auch die ersten Fotos von der Schülerdemonstration aus Jena:
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„Was ist der Unterschied zwischen einem Kondom und dem Grundgesetz? Na klar – ohne Grundgesetz ist sicherer“.So oder so ähnlich könnte ein Flurwitz im Innenministerium von Wolfgang Schäuble und August Hanning, oder irgendeiner anderen Bundesbehörde lauten.Das BKA-Ermächtigungsgesetz, was heute mit williger 2/3-Mehrheit durch das ehrloseste Parlament abgenickt wird was die Deutschen jemals hatten, bedeutet u.a. die faktische Aufhebung des Artikels 13 unseres Grundgesetzes.Ab sofort werden unter dem technischen wie infrastrukturellen Witz von der „Onlinedurchsuchung“ Bundespolizisten des BKA (neben weiteren Vollmachten) willkürlich jede Wohnung ohne irgendeinen richterlichen Beschluss in Deutschland aufbrechen, dort Kameras und Mikros installieren und rund um die Uhr, wie im Käfig, ausspionieren dürfen.
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