Iran Situation: Einladung an die EU zu Besuch in Teheran
Das iranische Parlament hat seine Bereitschaft für einen Besuch einer Delegation des Europäischen Parlaments in Teheran geäussert.
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Das iranische Parlament hat seine Bereitschaft für einen Besuch einer Delegation des Europäischen Parlaments in Teheran geäussert.
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Heute um 22 Uhr MEZ verkĂĽndet der „Präsident“ Barack Obama das Ergebnis des systemischen „Versagens“ seiner „Sicherheitsbehörden“ beim vermeintlichen Flugzeug-Attentat von Detroit: noch mehr Kontrolle, noch mehr Ăśberwachung und noch mehr Krieg. Heute trifft sich, wieder einmal und wie bereits in einer ganzen Reihe von Treffen vor dem vermeintlichen Flugzeug-Attentat von Detroit (1), der zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählte Statist des faktischen Militärdiktators David Petraeus (Befehlshaber des Zentralkommandos) mit fĂĽhrenden Vertretern der Militär-, Spionage- und Polizeibehörden im „Situation Room“ im Weissen Haus. (2)
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Der „Bundestag“ gerade Urlaub. Und wenn das deutsche Parlament den gerade einmal nicht macht, macht es in einem Jahr 22 „Sitzungswochen“. Wie dem Sitzungskalender des Berliner Bundesparlamentes zu entnehmen ist – wenn auch, nach der Aufpolierung der eigenen, lästig gewordenen Informationspflicht via Internet, unter viel buntem Gekritzel und ohne Zahlen – tagt der Bundestag in 2010 nur in 22 Wochen (1). Und das, wohlgemerkt, bei Anreise Montag und Abreise Freitag.
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Israelischer Aussenminister bezeichnet sein diplomatisches Corps als Kriecher – Gegenreaktion: Israel ist ohne Aussenminister besser dran Am 26. Dezember wurde ĂĽber die Einberufung einer Konferenz mit allen israelischen Botschaftern berichtet, die am vergangenen Donnerstag zu Ende ging. (1) Der Sinn war die Abstimmung unter anderem mit dem Aussenminister ĂĽber die weiteren Strategien Israels im Ausland. An der Konferenz nahmen ca. 150 Botschafter teil.
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Urteil kann zum Präzedenzfall für das Westjordanland werden
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