Atomkonferenz in Iran: Chamenei erneuert Fatwa gegen Atomwaffen

Zu Beginn der als Gegenveranstaltung zum Washingtoner Atomgipfel konzipierten Atomkonferenz in Teheran hat der Oberste Rechtsgelehrte der Islamischen Republik sein altes Verbot der Lagerung, Herstellung und Anwendung von Atomwaffen erneuert. Eine nicht zu unterschĂ€tzende ErklĂ€rung. Im Iran begann heute unter dem Motto „Atomkraft fĂŒr alle, Atomwaffen fĂŒr niemanden“ eine von der Teheraner Regierung ausgerichtete Konferenz, die bewusst als Gegenmodell zu dem kĂŒrzlich zu Ende gegangenen Washingtoner Atomgipfel konzipiert ist (1). An ihr nehmen Delegationen von 60 Staaten teil, darunter zehn Aussenminister, vierzehn stellvertretende Aussenminister und  eine Vielzahl von Atomtechnologen. (6)

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Saudi-Arabien verurteilte Israels Nuklearwaffenarsenal und forderte Dialog statt Sanktionen mit dem Iran

Der PrÀsident of General Intelligence Presidency (GIP) von Saudi-Arabien und Leiter der saudischen Delegation auf der Atomsicherheitskonferenz in Washington, Prinz Muqrin bin Abdulaziz hÀtte nach Angaben der Medien in einer ErklÀrung am Dienstag, den 13.April folgendes zu dem Streit mit dem Iran um dessen militÀrische Atomforschung oder friedliche Nutzung mitgeteilt

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ÜberstĂŒrzende NRW-Wahl

AnlĂ€sslich der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9.Mai hier wieder unsere wöchentliche Sonntagsfrage auf Radio Utopie. Es bleibt interessant. Die Informationsindustrie ĂŒberstĂŒrzt sich derzeit in Deutschland. Die Angst geht um, der WĂ€hler könnte es mit der Wahl ĂŒberstĂŒrzen, also tatsĂ€chlich mal hingehen – besonders die Couch Potatoes der Unterschicht aka Arbeitende Klasse. Die könnten nĂ€mlich nicht nur die Landesregierung, sondern auch gleich die Bundesregierung ĂŒberstĂŒrzen. Schröcklich.

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Washingtoner G20-Treffen am 23. soll globale Bankenabgabe vorbereiten

Beim Washingtoner Atomgipfel wird neben schmutzigen Nebelkerzen derzeit eine ganze andere Bombe zusammengebastelt. Am 23.April treffen sich die Finanzminister der G20-Staaten im Washingtoner Hauptquartier des Internationalen WĂ€hrungsfonds (IWF). Dort soll, so sickerte im Umfeld des derzeit laufenden Washingtoner Atomgipfels mit Regierungsvertretern von 47 Staaten durch, den G20-Finanzministern eine vom IWF erstellte Vorlage fĂŒr eine „globale Bankenabgabe“ vorgestellt werden.

Mehr als 150 Millionen Dollar Hilfe fĂŒr Kirgisistan von Moskau

Kirgisistan, dass im Jahr 1991 als ehemalige russische Teilrepublik Kirgisischen SSR seine UnabhĂ€ngigkeit als eigenstĂ€ndige Republik mit dem Zerfall der Sowjetunion erworben hatte, wird von Russland wieder als Bruderland bezeichnet und nĂ€hert sich der neuen Übergangsregierung stĂ€rker an. Wie es am heutigen Montag, den 12.April nach Angaben eines Presseberichtes unter Berufung auf den stellvertretenden Chef der Übergangsregierung Kirgisistans hiess, werden die beiden LĂ€nder vertiefende GesprĂ€che zu ihren zukĂŒnftigen Beziehungen fĂŒhren.

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