Kritik an Krisenmanagement der OAS
Ecuador erhebt schwere Vorwürfe gegen OAS-Generalsekretär Insulza wegen Krise zwischen Venezuela und Kolumbien. UNASUR will vermitteln
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Ecuador erhebt schwere Vorwürfe gegen OAS-Generalsekretär Insulza wegen Krise zwischen Venezuela und Kolumbien. UNASUR will vermitteln
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Diplomatischer Konflikt eskaliert: Botschafter abgezogen, venezolanische Truppen mobilisiert. Protest vor OAS, Sondersitzung von UNASUR
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Budapest: Am Abend hat das Parlament der Republik Ungarn mit 301 zu 12 Stimmen eine Steuer auf Kapitalgesellschaften wie Banken, Versicherungen und Leasingfirmen beschlossen (1). Die Bankensteuer erhebt 0.5 Prozent Abgabe auf alle Ende 2009 vermeldeten Aktiva der Konzerne. Ein Novum, weltweit.
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Heute entscheidet das Parlament der Republik Ungarn ĂĽber den von der Regierung unter Premierminister Viktor Orban (Fidesz) vorgelegten Gesetzentwurf fĂĽr eine Steuer auf Banken und Profite der Finanzindustrie.
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ALS ICH das erste Mal in die Knesset gewählt wurde, war ich entsetzt über das, was ich vorfand. Ich entdeckte abgesehen von wenigen Ausnahmen, dass der intellektuelle Inhalt der Debatten nahe Null war. Er bestand hauptsächlich aus Klischees, so wie man sie auch auf Allgemeinplätzen hören kann. Während der meisten Debatten war das Plenum fast leer. Die meisten Mitglieder sprachen ein vulgäres Hebräisch. Beim Abstimmen hatten viele Mitglieder keine Idee, worüber sie pro oder contra stimmen sollten – sie folgten nur den Ordern ihrer Partei. Das war 1967, als die Knesset Mitglieder wie Levy Eshkol und Pinhas Sapir, David Ben Gurion und Moshe Dayan, Menachem Begin und Yohanan Bader, Meir Yaari und Yaakov Chazan einschloss, nach denen heute Straßen und Vororte benannt werden. Im Vergleich zur gegenwärtigen Knesset sieht die damalige Knesset wie Platons Akademie aus.
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