Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Generalstreik in Indien

In Indien kam es am Montag, den 5.Juli zu landesweiten Streiks, die in den verschiedensten Bundesstaaten weitgehend das öffentliche und wirtschaftliche Leben lahmlegten. Die wichtigste Oppositionspartei Bharatiya Janata Party (BJP) und die kommunistischen Parteien hatten unabhĂ€ngig voneinander zu bundesweiten zwölfstĂŒndigen AusstĂ€nden bis 18.00 Uhr aufgerufen und sprachen anschliessend von einem Erfolg der Aktionen, an denen sich viele Millionen beteiligt hatten. (1) Die vier linken Parteien erklĂ€rten

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Rochade mit Ach und Krach: Wulff wird Surrogat-König

Kurz nach 21 Uhr: Christian Wulff (CDU) ist im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen zum BundesprĂ€sidenten gewĂ€hlt worden. 494 Delegierte der Bundesversammlung stimmten fĂŒr Joachim Gauck, zwei stimmten ungĂŒltig, drei fĂŒr Frank Rennicke (NPD) und 121 stimmten fĂŒr nichts. Man könnte vieles im Nachhinein ĂŒber diese Veranstaltung schreiben. Nachher ist „man“ ja immer schlauer. Sie gestatten, dass wir auch da wieder einmal durch den Rost der ehrenwerten Gesellschafter der Gesellschaft fallen. Wir schreiben ĂŒber sowas lieber vorher. (In Berlin bricht gerade eine Bonner Welt zusammen, 29.Juni)

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Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden

Unser Politikblog erinnert am 30.06.2010 zum ersten Jahrestag des Lissabon-Urteils an dessen Bedeutung zur Sicherung des Weltfriedens. Das Urteil stellt u. a. fest, dass das Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG) des deutschen Grundgesetzes fĂŒr Deutschland ĂŒber allem internationalen Recht einschließlich allen EU-Rechts steht. Und das Bundesverfassungsgericht urteilte damals, dass die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) nicht supranationalisiert werden darf, also selbst die VertrĂ€ge der EU, soweit sie Außen- oder Sicherheitspolitik enthalten, nur einen ganz normalen völkerrechtlichen Rang haben. Damit bleibt die GASP unterhalb des gesamten Grundgesetzes, unterhalb der Uno-Charta, der universellen Menschenrechte der Uno und des humanitĂ€ren Kriegsvölkerrechts (Genfer und Haager Konventionen).

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Beginn der Sturmsaison mit „Alex“ im Golf von Mexiko und Karibik

In der westlichen Karibik hat sich am heutigen Samstagmorgen, den 26.Juni, der erste tropische Sturm der Saison zusammengebraut, der von den Meteorologen mit dem Namen „Alex“ bezeichnet wurde. (Foto: Jupiter, NASA/Wikipedia) Das National Hurricane Center in Miami gab die Windgeschwindigkeiten um 11.00 Uhr vormittags mit etwa 40 Meilen pro Stunde an.

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