"Ich bin grundsätzlich sehr zurückhaltend, was Grundgesetzänderungen anbelangt.."

Die 2005 vom Bundestag mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD zur Kanzlerin gewählte Angela Merkel (CDU) lehnte heute ein Angebot der SPD ab, den Atomausstieg verfassungsrechtlich zu verankern und dafĂĽr die AKWs nach mehreren schweren Zwischenfällen und Bränden in Atomkraftwerken ĂĽberall in Europa noch länger laufen zu lassen. Sie halte die Atomkraft entgegen den eigenen BeschlĂĽssen der Bundesregierung nach wie vor fĂĽr unverzichtbar, so Kanzlerin Merkel. Sie werde fĂĽr eine Verlängerung der Laufzeiten ĂĽber das Jahr 2021 hinaus kämpfen. Zu einer Verankerung der Abschaffung der Atomenergie in der deutschen Verfasssung sagte sie wörtlich: „Ich bin grundsätzlich sehr zurĂĽckhaltend, was Grundgesetzänderungen anbelangt.“

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Berlin feiert heute das Fest der Menschenrechte im Haus der Demokratie

Berlin, Prenzlauer Berg: Am heutigen Samstag ist es soweit. von 14.00-22.00 Uhr findet sich ein seltener Potburi verschiedenster Gruppen und Veranstaltungen zu einem grossen Ganzen im Berliner Refugium der BĂĽrgerrechte und nicht konzerngesteuerten Kulturveranstalter. Die „Creative Lobby of Future e.V.“ (CLoF) verstanstaltet ihr Fest der Menschenrechte, und viele, viele werden kommen. Es scheint gerade so, als hätte man bei Menschenrechtsgruppen, alternativer Szene, Sozialaktivisten und klassischer linker Klientel nur darauf gewartet auch mal wieder irgendwo feiern und sich in der Ă–ffentlichkeit blicken lassen zu können. Denn das war in den letzten Jahren in Berlin verpönt.

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