DIE CHRONIKEN VON KUNDUZ (II): „…und die Nacht fiel auf eine andere Welt“

Teil I – Tiefer Staatsstreich in Berlin Im Sommer 2009 vor der Bundestagswahl, angesichts desaströser Umfragen fĂŒr die Regierungskoalition mit dem RĂŒcken zur Wand, versuchten Regierung, MilitĂ€r, Geheimdienste und eingeweihte UnterstĂŒtzer aus dem MilitĂ€rausschuss durch eine geheime „Eskalationsstrategie“ mit Biegen und Brechen den Krieg offiziell durchzusetzen; einen Krieg, der nicht nur einen MilitĂ€reinsatz im Äußeren, etwa in Afghanistan und Pakistan, sondern auch im Inneren beinhaltete, unter einem Kriegsrecht, welches die zivile Verfassung endgĂŒltig außer Kraft setzen sollte. Einen Verteidigungsfall ohne Verteidigungsfall, einen BĂŒndnisfall ohne BĂŒndnisfall, wĂ€hrend sich bereits die Truppen anderer Nato-Staaten aus den Kriegsgebieten Irak und Afghanistan zurĂŒckzogen. Doch das gezielte Bombardement einer Menschenmenge, mit ĂŒber 137 Toten, hatte nicht den erhofften Effekt. Schnell wurden LĂŒgen von Regierung, MilitĂ€r und Spionagediensten bekannt, u.a. durch Nachforschungen der Isaf/Nato-FĂŒhrung in Afghanistan selbst. Durch die anschließende Kunduz-AffĂ€re wurde in Deutschland ein tiefer Staatsstreich öffentlich, dessen AufklĂ€rung bis heute durch eingeweihte Akteure in Parlament und Regierung verhindert wird.

Im Westen nichts Neues: „Atombomben“ und „al-Qaida“, blablabla

Das Weisse Haus gibt vor dem Washingtoner Atomgipfel bekannt, die „Al Qaida“ wolle die Atombombe. Im besetzen Irak bekennt sich, irgendwo im Internet ohne Vorratsdatenspeicherung, die „al-Qaida“ zu Attentaten, die Massaker von Todesschwadronen aus Einheiten der US-kontrollierten irakischen Armee verdecken sollen. Heute Nacht vermeldet das Weisse Haus etwas augenscheinlich Beunruhigendes: das anonyme, allmĂ€chtige Netzwerk der al-Qaida, wegen dem die ehemalige Supermacht USA bereits seit achteinhalb Jahren einen weltweiten Krieg mit bisher anderthalb Millionen Toten fĂŒhrt, versuche an eine Atombombe zu gelangen (1). WĂ€re dies das erste Mal und ĂŒberdies die Regierung der Vereinigten Staaten glaubhaft, man könnte zu Tode erschrecken. Nichtsdestotrotz scheint es eher um einen kleinen Werbegag fĂŒr den nĂ€chste Woche in Washington stattfindenden Atomgipfel zu handeln, bei dem die Unterzeichnung mehrerer VertrĂ€ge durch die 47 teilnehmenden Staaten erwartet wird.

FDP erklĂ€rt Bundeswehr zur „Interventionsarmee“ gegen „Weltterrorismus“

Gegen den ausdrĂŒcklichen WĂ€hlerwillen die Bundeswehr aus Afghanistan raus zu holen, knallt die (derzeitige) Berliner Regierungspartei vor der NRW-Landtagswahl völlig durch und peilt den weltweiter Krieg deutschen MilitĂ€rs an. Das ist durch Verfassung und Recht verboten. Doch das soll einem neuen Kriegsrecht weichen. Auch die FDP kennt das Grundgesetz. In diesem ist der Einsatz deutschen MilitĂ€rs nur im „BĂŒndnisfall“ oder „Verteidigungsfall“ erlaubt. Davon ist bei den „Liberalen“ keine Rede mehr. Mit „Hochdruck“ wird an der Bundesregierung an einem faktischen Kriegsrecht gebastelt, mit SonderstaatsanwĂ€lten und spezieller Rechtsprechung.

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China vor Aufwertung des Yuan, Geithner besucht Peking

Vor dem morgigen Besuch von US-Finanzminister Timothy Geithner in Peking deutet sich eine Erneuerung der amerikanisch-chinesischen Wirtschafts- und WĂ€hrungsbeziehungen an. Großer Gewinner dĂŒrfte die US-Binnenwirtschaft und die WeltleitwĂ€hrung Dollar sein. Großer Verlierer: die Eurozone EU. Wie die „New York Times“ (1) heute berichtet, steht die chinesische Regierung kurz vor einer Revision der 2008 im Zuge der Finanzkrise beschlossenen festen Bindung an den US-Dollar. Chinas Zentralbanker haben sich anscheinend bei den Diskussionen mit ihrer Position durchgesetzt. Dem chinesischen Yuan (renminbi) sollen auf Dauer grĂ¶ĂŸere Schwankungen ermöglicht werden, was auf einen Anstieg der strategisch unterbewerteten chinesischen WĂ€hrung hinaus lĂ€uft.

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