Belanglose Korruption
VOR VIELEN Jahren bekam ich einmal einen Anruf aus dem BĂŒro des MinisterprĂ€sidenten. Man sagte mir, Jizchak Rabin wolle mich unter vier Augen sprechen.
Rabin machte mir selbst die TĂŒr auf. Er war allein in der Wohnung. Er fĂŒhrte mich zu einem bequemen Sessel, fĂŒllte zwei groĂe GlĂ€ser, eines fĂŒr mich und eines fĂŒr sich, mit Whisky und kam – er verabscheute Small Talk – ohne Umschweife zur Sache: „Uri, hast du beschlossen, alle Tauben in der Arbeitspartei umzubringen?“
Mein Nachrichtenmagazin Haolam Hazeh fĂŒhrte ein Kampagne gegen Korruption durch und hatte zwei bekannte FĂŒhrer der Arbeitspartei, den neuen PrĂ€sidenten der Zentralbank und den Wohnungsbauminister, der Korruption beschuldigt. Beide gehörten tatsĂ€chlich dem gemĂ€Ăigten FlĂŒgel der Partei an.
Ich erklĂ€rte Rabin, dass ich im Kampf gegen Korruption bei Politikern keine Ausnahme machen könne, auch wenn sie meinen politischen Ansichten nahe stĂ€nden. Korruption war eine Sache, politische Ăberzeugung eine andere.
DIE ERSTE Generation der GrĂŒnder Israels war frei von Korruption. Korruption war damals undenkbar.
TatsĂ€chlich wurde der Purismus bis zum ĂuĂersten getrieben. Einmal wurde ein bekannter FĂŒhrer der Arbeitspartei dafĂŒr kritisiert, dass er in einer Jerusalemer Vorstadt eine Villa fĂŒr sich gebaut hatte. Es gab nicht den geringsten Hinweis auf Korruption. Er hatte das Geld geerbt. Aber es wurde als Skandal angesehen, dass ein FĂŒhrer der Arbeitspartei in einer privaten Villa leben wĂŒrde. Ein „Kameraden-Gericht“ beschloss, ihn aus der Partei auszuschlieĂen, und das war dann das Ende seiner Karriere.
Zur selben Zeit wurde fĂŒr den AuĂenminister eine offizielle Residenz gebaut, damit er auslĂ€ndische WĂŒrdentrĂ€ger in einer anstĂ€ndigen Umgebung empfangen könnte. Der damalige Minister Mosche Scharett fand es falsch, seine eigene private Wohnung zu behalten, und deshalb verkaufte er sie und spendete das Geld einigen wohltĂ€tigen Vereinen.
DIE NĂCHSTE Generation war ganz anders. Sie benahm sich, als wĂ€re der Staat aufgrund göttlichen Rechts ihr Eigentum.
Ihr typischster Vertreter war Mosche Dajan. Er war im Land geboren und David Ben-Gurion hatte ihn zum Stabschef ernannt. In dieser Eigenschaft ordnete er einige grenzĂŒberschreitende „Vergeltungs-ĂberfĂ€lle“ an und dann 1956 den Angriff auf Ăgypten, der mit einem durchschlagenden Sieg endete. (Hinter dem RĂŒcken der Ă€gyptischen Armee hatte ihn die französisch-britische Invasion des Suez-Kanal-Gebietes mit herbeigefĂŒhrt.)
Dajan war AmateurarchĂ€ologe. Er staffierte seine private Villa (zu dieser Zeit waren Villen bereits erlaubt) mit antiken Artefakten aus, die er ĂŒberall im Land ausgrub. Das war vollkommen illegal, da unprofessionelle Grabungen die historischen Beweise zerstörten, zum Beispiel die Möglichkeit einer historischen Datierung. Aber alle drĂŒckten ein Auge zu. SchlieĂlich war Dajan ein Nationalheld.
Dann veröffentlichte mein Magazin eine erschĂŒtternde EnthĂŒllung: Dajan stellte die Artefakte nicht einfach nur in seinem Garten auf. Er verkaufte sie in alle Welt und versah sie mit einer persönlichen Notiz, die ihren Preis noch in die Höhe trieb. Diese EnthĂŒllung verursachte einen riesigen Skandal und entfachte viel Hass – auf mich. In einer öffentlichen Umfrage im selben Jahr wurde ich zur „meistgehassten Person“ im Land gewĂ€hlt und schlug damit sogar noch den Chef der Kommunistischen Partei. (Derartige Umfragen sind seither eingestellt worden.)
Dajans Schwager General Eser Weizman schuf die LuftstreitkrĂ€fte und trug im Sechstagekrieg 1967 den legendĂ€ren Sieg davon. Es war ein offenes Geheimnis, dass Weitzman von einem amerikanischen jĂŒdischen MillionĂ€r ausgehalten wurde und in einer luxuriösen Villa in CĂ€sarea wohnte. Das war der renommierteste Ort im Land (in dem Benjamin Netanjahu jetzt seine eigene private Villa hat).
EINIGE Jahre lang war das allgemein in Mode. Jeder jĂŒdische MillionĂ€r in Amerika hatte „seinen“ israelischen General, den er stilgerecht hielt und der sein Stolz und seine Freude war. FĂŒr einen reichen Juden war es als Statussymbol obligatorisch, dass er auf seinen Familienfesten einen israelischen General vorfĂŒhren konnte.
Zum Beispiel Ariel Scharon. Er war der Sohn armer Eltern, die in einem kooperativen Dorf gewohnt hatten. Er schloss seine Karriere bei der Armee ab und sieh da! plötzlich war er EigentĂŒmer eines riesigen Landgutes. Ein ehemaliger Israeli, der inzwischen zu einem amerikanischen MultimillionĂ€r geworden war, hatte es ihm geschenkt. (GerĂŒchte meinten, der MillionĂ€r habe das Geld dafĂŒr von der Steuer abgesetzt.)
Das war eine Zeit, in der israelische GenerĂ€le nicht nur zu Hause, sondern in aller Welt Helden waren. Mosche Dajan – er war leicht an seiner schwarzen Augenklappe zu erkennen – war in Los Angeles nicht weniger ein Held als in Haifa.
Alle diese GenerĂ€le (auĂer Eser Weizman, der aus einer reichen Familie stammte) wuchsen in sehr beschrĂ€nkten VerhĂ€ltnissen auf. Ihre Eltern waren Mitglieder von Kibbuzim (Gemeinschaftsdörfern) oder Moschawim (kooperativen Dörfern), die damals alle Ă€uĂerst arm waren. Scharon, ein Junge aus einem Moschaw, erzĂ€hlte mir, dass er jeden Tag eine halbe Stunde zu FuĂ in sein Gymnasium und zurĂŒck gegangen sei, um das Fahrgeld fĂŒr den Bus zu sparen.
Das galt auch fĂŒr die nĂ€chste Generation der FĂŒhrer. Der ehemalige MinisterprĂ€sident Ehud Olmert, der jetzt wegen Korruption im GefĂ€ngnis sitzt, wuchs in einem sehr armen Wohnviertel auf und wurde zu einem Menschen, der davon besessen ist, Kostbarkeiten zu besitzen. Der ehemalige StaatsprĂ€sident Mosche Kazaw, der mit ihm im GefĂ€ngnis sitzt, wurde wegen Vergewaltigung und nicht wegen Korruption verurteilt, aber auch er wuchs als neu Eingewanderter in Armut auf.
(In einem gĂ€ngigen Witz heiĂt es, dass der WĂ€rter nach einem Konzert im GefĂ€ngnis verkĂŒndet habe: „Alle bleiben sitzen, bis der PrĂ€sident und der MinisterprĂ€sident den Raum verlassen haben.“)
Der frĂŒhere Stabschef und MinisterprĂ€sident Ehud Barak scheffelt jetzt ein groĂes Vermögen damit, dass er auslĂ€ndische Regierungen „berĂ€t“. Er wuchs in einem armen Dorf auf.
Mir selbst blieb diese Geldgier erspart, obwohl auch ich in Ă€uĂerster Armut lebte, nachdem ich mit zehn Jahren nach PalĂ€stina gekommen war. Zum GlĂŒck fĂŒr mich war ich bis zu dieser Zeit in wohlhabenden LebensumstĂ€nden in Deutschland aufgewachsen. Daraus, dass meine Familie und ich in Israel viel glĂŒcklicher waren, als wir in Deutschland gewesen waren, lernte ich, dass GlĂŒck nichts mit Reichtum zu tun hat.
ALLES DAS geht mir durch den Kopf, weil wir fast tĂ€glich mit Korruptionsbeschuldigungen gegen Benjamin Netanjahu und seine sehr unbeliebte Frau Sarah ĂŒberschwemmt werden
Sarahâle, wie sie allgemein genannt wird, ist eine ehemalige Stewardess. Sie und ihr Mann lernten sich auf einem Flug kennen. Sie scheint ein Hausdrache zu sein und die Angestellten ihrer offiziellen Residenz zu tyrannisieren.
Einige von ihnen verklagten sie. Sie enthĂŒllten, dass sie die öffentlichen Kassen fĂŒr ihre privaten BedĂŒrfnisse plĂŒndert.
Aber was wirklich verstörend ist, ist, dass Sarah Netanjahu, die niemals von irgendjemandem (auĂer ihrem Mann) gewĂ€hlt wurde, das Kommando ĂŒber alle höheren Anstellungen im öffentlichen Dienst zu haben scheint. Niemand kann diese Höhen erklimmen, ohne dass er von ihr persönlich befragt und bestĂ€tigt worden wĂ€re.
Sie hat alle drei hohen Beamten der Gesetzesvollstreckung ernannt: den Rechtsberater (eigentlich der Ober-Staatsanwalt), den mĂ€chtigen BuchprĂŒfer des Rechnungswesens und den Polizeichef.
Wenn es so ist, geschah es in weiser Voraussicht. Alle drei sitzen nun Tag und Nacht zusammen und beraten miteinander, was sie angesichts der Flut von EnthĂŒllungen ĂŒber Netanjahus finanzielle Familienangelegenheiten tun könnten. Sie bemĂŒhen sich verzweifelt darum, jede Anklage der Netanjahus zu verhindern, aber das wird immer schwieriger, da sie der Aufsicht des Obersten Gerichtshofes unterstellt sind.
Ăber einige dieser EnthĂŒllungen habe ich bereits berichtet, aber jede Woche tauchen neue auf. Es ist zu einer Art Nationalsport geworden.
Es begann mit der EnthĂŒllung, dass Netanjahu, bevor er MinisterprĂ€sident wurde, also zu einer Zeit, als er einmal in der Regierung war und dann wieder nicht, von verschiedenen arglosen Gastgebern doppelt oder dreifach Geld fĂŒr Erster-Klasse-Flugtickets kassiert hatte, ohne dass er das Geld als Einkommen erklĂ€rt hĂ€tte. Im israelischen Slang heiĂt das jetzt „Bibitours“.
Seither ist er in alle möglichen Arten von AffĂ€ren verwickelt, die an kriminelle Korruption grenzen und die in unterschiedlichen Stadien der „ĂberprĂŒfung“ begriffen sind. Immerzu kommen auf der Liste neue hinzu. Die drei von Netanjahu ernannten Rechts-Beamten beraten sich stĂ€ndig darĂŒber, ob sie strafrechtliche Ermittlungen einleiten sollten. Diese könnten dazu fĂŒhren, dass er vielleicht dazu gezwungen wĂ€re – wenigsten zeitweise -, sein Amt niederzulegen.
Der Höhepunkt war erreicht, als ein jĂŒdischer Finanzmann, der in Frankreich wegen schweren Betruges angeklagt worden war, vor Gericht enthĂŒllte, dass er Netanjahu insgeheim eine Million Euro geschenkt und Bibis extrem hohe Hotelrechnungen in vielen StĂ€dten, darunter StĂ€dten der Französischen Riviera, bezahlt hatte. Die genauen Zahlen sind zweifelhaft, aber es wird nicht bestritten, dass Netanjahu von dem Mann, als dieser schon unter dem Verdacht der Korruption stand, groĂe Geldsummen angenommen hat.
Die groĂzĂŒgigen israelischen Steuerzahler (darunter auch ich) zahlten fĂŒr den fĂŒnftĂ€gigen Aufenthalt Bibis im letzten Herbst in New York eine Summe in Höhe von 600.000 Dollar. In dieser Summe – mehr als zehntausend Dollar am Tag – war auch die Bezahlung seines Privatfriseurs (1600 Dollar) und seiner Kosmetikerin (1750 Dollar) enthalten. Der Zweck dieser Reise war es, eine Rede vor der UN-Vollversammlung zu halten. Ich frage mich, wie viel jedes Wort seiner Rede gekostet hat.
Die Information wurde durch die Anordnung des Gerichts gemÀà dem Gesetz fĂŒr Informationsfreiheit mitgeteilt.
Die israelische Ăffentlichkeit schluckt das alles. Niemand scheint darĂŒber wĂŒtend zu werden. Es wimmelt von Witzen ĂŒber das „Königspaar“.
Vielen von Netanjahus WĂ€hlern, die meist arme Leute orientalisch-jĂŒdischer Herkunft sind, beweisen die EnthĂŒllungen nur, dass er ein schlauer Mensch ist, der es versteht, jede Gelegenheit zu nutzen, wie sie selbst es nur allzu gerne tĂ€ten.
WIE SOLL man mit diesen EnthĂŒllungen, die so viele Nachrichtensendungen im Fernsehen und Schlagzeilen der Zeitungen fĂŒllen, umgehen?
Ich gebe zu, dass ich sie ziemlich gering achte. Was sind diese belanglosen Beispiele von Korruption verglichen mit Netanjahus Handlungen und Unterlassungen, die direkten Einfluss auf Israels Schicksal haben?
FĂŒr mich ist Benjamin Netanjahu der TotengrĂ€ber unseres Staates, der Mann, der den Staat auf die Katastrophe zusteuert, der Mann, der jede Möglichkeit fĂŒr Frieden verhindert. Erst diese Woche hat Netanjahu seinen Parteigenossen stolz verkĂŒndet, er werde „niemals“ zustimmen, Verhandlungen zu fĂŒhren, die sich auf die arabische Friedensinitiative von 2002 grĂŒndeten. Darin heiĂt es, dass die Besetzung beendet, der Staat PalĂ€stina errichtet und die Siedlungen gerĂ€umt werden mĂŒssten. Viele Menschen glauben, dass diese Weigerung tödlich ist.
Warum sollten wir uns angesichts dieses Unheils ĂŒber etwas so GeringfĂŒgiges wie Korruption aufregen?
Aber ich erinnere mich an den Fall Al Capone, den Gangster, der schwere Verbrechen begangen hatte, darunter kaltblĂŒtigen Mord an vielen Menschen. SchlieĂlich wurde er jedoch nur wegen Steuerhinterziehung verurteilt und ins GefĂ€ngnis gesteckt.
Wenn Netanjahu nun wegen eines so belanglosen Vergehens wie Korruption angeklagt und damit zum RĂŒcktritt gezwungen wĂŒrde – wĂ€re das nicht gerade das, was das Land braucht?
17. Juni 2016
Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler