Jena: OB Schröter zur Eichplatz-Bebauung: „Dieses Projekt ist beendet!“
Alles auf Anfang. Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter (SPD) braucht eine mehrmonatige Denkpause. Zum kommenden Stadtrat am 16. April wird eine Beschlussvorlage behandelt, in der der Verkauf des Eichplatzes zurückabgewickelt wird.
“Es ist ein Zeichen starker Demokratie.” so Schröter. “Das Projekt wird nicht durchgeführt. Ohne Wenn und Aber. Es gibt keine Tricks und Hintertürchen.”, betont der Oberbürgermeister weiter. Die Investoren OFB und Jenawohnen haben sich noch nicht geäußert. Zu den Kosten äußerte sich Jenas OB auch nur sehr vage. Es seien seit 1993 mehr als 4 Millionen Euro in das Projekt zur Eichplatz-Bebauung geflossen. Wieviel Geld es davon genau seit 2010 war, konnte von Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker (B’90/Die Grünen) nicht beantwortet werden. Zur Stadtratssitzung am 16. April sollen jedoch alle Kosten der Stadt offen gelegt werden, verspricht der Dezernent. Auch auf Nachfrage konnte kein Beschluss genannt werden, der die Freigabe der Mittel für die Eichplatz-Werbung (Video, Schwibbogen, PR-Aktionen) zu Gunsten der Wirtschaftsunternehmen OFB und Jenawohnen rechtfertigen.
Die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung zeigten sich betrübt über das Ergebnis, nicht aber über das Zustandekommen. Oberbürgermeister und Stadtentwicklungsdezernent widersprachen sich, als es darum ging, bei welchem Stand man beginnen müsse. Schröter meinte, man müsse nicht bei Null anfangen, Peisker meinte wörtlich: “Die Grundlage ist erstmal ein weißes Blatt Papier“. Mindestens ein halbes Jahr wolle man sich in der Stadtverwaltung Zeit lassen, um einen erneuten Anlauf zu nehmen. Er wisse nicht, wie man die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen könne. Mit den Bürgerinitiativen wurde noch nicht gesprochen.
“Das Ergebnis ist klar und deutlich und wird akzeptiert.”, betont Dezernent Denis Peisker. Er sei “traurig darüber”. Die Auszählung selbst werde nicht beanstandet. So wurden 500 Befragungszettel im Stuttgarter Landeskriminalamt untersucht. Es gab keine Fälschungen. Der Kaufvertrag soll im April zurück abgewickelt werden, obwohl diese vertraglich an der Schaffung des Baurechts gekoppelt ist. Die innerhalb von vier Jahren fünfte Auslegung des B-Plans wird definitiv nicht mehr in diesem Jahr erfolgen. Dieser sei “obsolet”, so Peisker. Der Eigenbetrieb Kommunale Immobilien Jena (KIJ) hatte für den Verkauf “eine hohe Summe im zweistelligen Millionenbereich” einkalkuliert. Der Bau einer Schule in Jena-Ost wurde daher gestoppt, so Schröter. In diesem Jahr hat das Defizit durch den Nicht-Verkauf noch keine Auswirkungen, sondern erst für den Wirtschaftsplan 2015, bestätigt der stellvertretende KIJ-Chef Tobias Wolfrum.
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Beitrag zuerst veröffentlicht am 4.April 2014 auf Jenapolis http://www.jenapolis.de/2014/04/04/ob-schroeter-zur-eichplatz-bebauung-dieses-projekt-ist-beendet/