ALARM IN STUTTGART: Polizei sperrt Grundwassermanagement und Südflügel des alten Hauptbahnhofs weiträumig ab

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Programm "Stuttgart 21" (S21): Die Bahn AG versucht offenbar den Abriss des Südflügels vom Stuttgarter Hauptbahnhof vorzubereiten. Die Polizei sperrt Grundwassermanagement und Südflügel des alten Hauptbahnhofs weiträumig ab. Blockaden vor dem Grundwassermanagement wurden von der Polizei geräumt. Die Parkschützer lösten Alarm aus.

Heute morgen haben die Stuttgarter Parkschützer Alarm ausgelöst. Grund: der vom Abriss bedrohte Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs, sowie das Baugelände der Bahn AG rund um das Grundwassermanagement, wurden durch die Polizei mit Gittern weiträumig abgesperrt. U.a. betroffen sind die Straße am Schloßgarten und die Cannstatter Straße. Massive Polizeikräfte sind im Einsatz. Stuttgarter blockierten eine Straße zum Grundwassermanagement. Die Polizei räumte die Blockade, Fahrzeuge der Baufirmen konnten passieren. Die Volksreporter von Cams21 senden vor Ort live.

Derzeit räumt die Polizei die Zelte der Mahnwache an der Zufahrt zum Grundwassermanagement.

Heute um 18 Uhr versammelt sich direkt vor dem Hauptbahnhof die 79.Montagsdemonstration. Es wird mit Tausenden Teilnehmern gerechnet. Die Demonstration wird zum Grundwassermanagement am Südflügel ziehen.

09.24 Uhr

Die Polizei hat Platzverweise bis Mittwoch 24 Uhr ausgesprochen. Auch dies deutet auf einen Versuch des Tabula Rasa durch die Bahn AG und die Stadtregierung Stuttgarts und ihr Amt für öffentliche Ordnung hin, welches den Auftrag zur Polizeiaktion am Grundwassermanagement und Südflügel erteilte.

Wie die Parkschützer dazu in einer Pressemitteilung erklären, hat nach einem im Auftrag des Landesumweltministeriums von Baden-Württemberg erstellten Rechtsgutachten die Bahn AG aufgrund der mehr als verdoppelten Grundwasserentnahmemengen kein Baurecht mehr für den Planfeststellungsabschnitt 1.1. Die Bahn hat diese Mehrmengen als notwendig beim Einsenbahnbundesamt angezeigt. Dies stellt eine grundlegende Änderung dar, was ein Planänderungsverfahren erfordert. Die Parkschützer fordern die Landesregierung auf, einen vollständigen Stopp aller Bauarbeiten durchzusetzen, solange kein gültiger Planfeststellungsbeschluss, d.h. kein Baurecht vorliegt. Der Bund für Umwelt- und Naturschutz BUND, wie die Parkschützer Teil des Stuttgarter "Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21", hat angekündigt, gegen diesen illegalen Weiterbau der Bahn AG morgen Klage einzureichen.

10.45 Uhr

Der Arbeitskreis ArchitektInnen für K21 veranstaltet nach der heutigen Montagsdemonstration eine Menschenkette vor dem Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Damit protestieren die Architekten und alle Teilnehmer der Montagsdemo gegen die Ankündigung der Bahn, nun auch mit der Entkernung, d.h. mit der Zerstörung dieses unwiederbringlichen Baudenkmals fortzufahren. (Menschenkette: Hände weg vom Südflügel!)

11.15 Uhr

Auf Parkschützer.de ist für unentschlossene Stuttgarter folgendes hilfreiches Statement erschienen:

"Aus aktuellem Anlass:

Info zur Kenntnis, keine Aufforderung

Es gibt mehrere Möglichkeiten, bei einer Blockade dabei zu sein. Weil es einfach auch wichtig ist, dass viele Menschen da sind. In allen Fällen gilt: Bleibt nicht alleine!!! Schließt euch in Gruppen zusammen. Das hilft, die Situation zu beurteilen und angemessen zu reagieren. Also:

Blockieren eine Form zivilen Ungehorsams. KEINE Straftat. Es ist eine Ordnungswidrigkeit.

• Du kannst dich dazustellen, mit hinreichend Abstand, sodass die Polizei wahrnimmt, dass du nicht zu den Blockierern gehörst. Das ist eine Lösung, weil du auch so die Blockierer unterstützt – durch Anwesenheit, nötigenfalls als Zeuge, aber auch als Zeichen nach außen.

• In der Blockade selbst müsstest du dich nicht setzen, könntest auch stehen bleiben. Allerdings kann die Polizei die Stehenden superschnell wegdrängen. Deshalb wäre es besser, du würdest dich setzen. Außerdem: Wer sitzt kann nicht geschubst oder gestoßen werden. Die Situation ist für die Polizei übersichtlich und ruhig; sie kann sich nicht bedroht fühlen. Durch Hinsetzen kann man dazu beitragen, eine Situation zu beruhigen.

• Wenn du sitzt und die Polizei abräumen will, gibt es gewöhnlich drei Aufforderungen. Du kannst dich bei jeder einzelnen entscheiden, ob du ihr folgen und aufstehen und weggehen möchtest. Auch, wenn du eingekesselt bist. Wenn du gehen möchtest, ist das in Ordnung; allerdings solltest du das dann spätestens nach der dritten Aufforderung getan haben.

• Du kannst dich entscheiden, dich wegtragen zu lassen. Das gibt dann eine Anzeige wegen Nötigung, einen Platzverweis und einen Zahlungsbefehl über 80 EUR. Achtung: Es kann auch mehr werden. Nötigung kostet Tagessätze, die können erhoben werden, müssen aber nicht. Das kommt auf vieles an, das den Rahmen jetzt sprengen würde. Fragt beim EA nach oder beim Rechtshilfefond.

Auch, wenn hier oder bei der Blockade manchmal aufgeregte Kommentare gibt, die anderes sagen:

DU DARFST JEDERZEIT die Blockade verlassen, und das am besten bevor du an deine Grenzen kommst. DU bist die/derjenige, die entscheidet, denn du musst damit leben, die Konsequenzen tragen. Mit anderen Worten: Du allein bist dein Maßstab! Vor allem:

BEVOR du dich in eine Blockade setzt, mach ein Aktionstraining!!!

Was immer du tust: Achte gut auf dich, darauf, was in der Umgebung passiert, achte auf dein Bauchgefühl. Es nützt niemandem, wenn du dich überforderst und aus Gruppenzwang in einer Situation bleibst, die dir nicht geheuer ist.

Wenn du dich entschließt, dich wegtragen zu lassen, bleib gewaltfrei. Das heißt – nicht zappeln, nicht schlagen, nicht treten, schreien oder ins Ohr pfeifen oder was auch immer. Denk daran – die Polizei macht ihren Job, so wie wir unseren machen.

Blockieren ist kein Fun oder Faschingsumzug, sondern ein Ausdruck zivilen Ungehorsams. Und dabei musst du klar sein und klar handeln können. Deshalb: Bring keinen Alkohol zur Blockade mit. Zwing Polizisten keine Gespräche auf, die sie nicht wollen, bedräng und beschimpf sie nicht. Das kann ganz schnell nach hinten los gehen. Blockade ist kein Spiel, und es kann ganz schnell ganz ernst werden.

Achte immer den Aktionskonsens: „Bei unseren Aktionen des Zivilen Ungehorsams sind wir gewaltfrei und achten auf die Verhältnismäßigkeit der Mittel. Unabhängig von Meinung und Funktion respektieren wir unser Gegenüber. Insbesondere ist die Polizei nicht unser Gegner. Bei polizeilichen Maßnahmen werden wir besonnen und ohne Gewalt handeln.“ (http://www.bei-abriss-aufstand.de/aktionskonsens) / s. auch https://www.x-tausendmalquer.de/fileadmin/x-tausend/dokumente/Blockadefibel.pdf - wir können von den Erfahrungen anderer nur profitieren!"

11.55

Laut dem Sprecher des urbanen Umbauprogramms S21, Wolfgang Dietrich, beginnt die Bahn AG heute mit der Verlegung von einem Kilometer Rohrsystem, das "auch durch Wohngebiet verlaufen" soll, wie es hiess. Der SPD-Landesinnenminister von Baden-Württemberg, Reinhold Gall, erklärte dazu, man werde dem Staatskonzern in Bundesbesitz "selbstverständlich ermöglichen" seine Maßnahmen durchzuführen. Dabei sei der Einsatz von Zwangsmitteln gegen die protestierende Bevölkerung die "Aufgabe des Staates, Recht zu Recht zu verhelfen". Auch der Einsatz von Wasserwerfern sei "als allerletztes Zwangsmittel" nicht ausgeschlossen, so der SPD-Landesinnenminister.

12.15 Uhr

Offensichtlich hat die Informationsindustrie die Standhaftigkeit der Stuttgarter unterschätzt. Wie sonst liesse es sich erklären, daß die vom Bertelsmann-Konzern kontrollierte Boulevard-Zeitung "Stern" es nötig hat, in einem weitschweifenden Artikel wieder einmal zu versuchen, die Spaltung des Aktionsbündnisses und die "Ermattung" des Widerstands gegen das S21-Programm herbeizureden. Gerade gegen Matthias von Herrmann wird wieder einmal geschossen und das längst aus dem Sprecherrat des Aktionsbündnisses abgewählte alte Senkblei Gangolf Stocker aus dem Archiv gekramt.

"Die Montagsdemos sind ohnehin zur ermüdenden Gewohnheit geworden. Am heutigen Montagmorgen sind es gerade einmal 150 Hartnäckige, die sich am Bauzaun postiert haben und das Gelände zu blockieren versuchen."

Quod erat demonstrandum, Kollegen. Die 79. Montagsdemonstration beginnt um 18 Uhr. Und dann werden wir weitersehen.

12.35 Uhr

Ein Grund für die Offensiv-Strategie von Bahn AG und SPD ist offensichtlich der vom baden-württembergischen Landesumweltminister Winfried Hermann gestern geforderte Stresstest auch für den bereits existierenden Kopfbahnhof von Stuttgart.

"Es muss geklärt werden, was der Kopfbahnhof tatsächlich kann"

so der Landesumweltminister am Sonntag. Natürlich lehnte das der von Bundesverkehrsminister Peter Raumsauer kontrollierte Staatskonzern sofort ab.

Offensichtlich hat die Bahn AG Angst davor, daß die Öffentlichkeit in der ganzen Republik merkt, wie sie hier betrogen wird.

13.30 Uhr

Wie die Parkschützer in einer Presseerklärung mitteilen, lässt die Deutsche Bahn AG die ersten Fundamente für die Grundwasserrohre aufstellen. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Mittwoch Nacht andauern, es wird das Rohr Richtung Neckar zumindest teilweise aufgestellt. Momentan ist die Straße am Schlossgarten zwischen Expressguthalle und Stellwerk komplett gesperrt. Parkschützer-Sprecher Matthias von Herrmann:

"OB Schuster hat offensichtlich die Gestattungsverträge für die Verlegung der blauen Rohre unterschrieben, obwohl für die Anlage das Baurecht erloschen ist und obwohl selbst die Stadtverwaltung größte Bedenken geäußert hat am Antrag der Bahn, deutlich mehr Grundwasser abzupumpen. Schuster schlägt einfach alles in den Wind: erloschenes Baurecht, die Bedenken seiner Verwaltung, seine eigenen Äußerungen bezüglich der Gefährdung der Mineralquellen und die Meinung seiner Bürger. Hauptsache, Stuttgart 21 wird irgendwie weitergebaut. Doch wenn sich die Bahn dauernd auf ihr Baurecht beruft, so muss Bahnchef Grube nun endlich mal zur Kenntnis nehmen, dass er seit seinem Antrag auf verdoppelte Grundwasserabsenkung kein Baurecht mehr hat. Muss diese Tatsache erst gerichtlich durchgesetzt werden, bevor die Herren Schuster und Grube verstehen, wo der Hase läuft?"

17.48 Uhr

Vor Beginn der 79. Montagsdemonstration meldet Malte L. Brigge via Twitter, daß sich im Polizeirevier an der Neckar-Realschule beim Hauptbahnhof Wasserwerfer und berittene behelmte Polizeieinheiten gesammelt haben.

17.54 Uhr

Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Mannheim spricht sich zum wiederholten Male ohne Wenn und Aber" für einen "sofortigen Ausstieg" aus dem S21-Programm aus.

17.56 Uhr

Der Presseblog von Cams21 meldet:

"Zur Stunde werden die Sockel für das Rohrsystem aufgebaut und der Bauzaun am GWM erweitert.

Die Proteste wurden und werden auch heute wieder durch Mitglieder von cams21 live begleitet und dokumentiert. Die Livestreams finden Sie wie gewohnt unter www.cams21.de

Unter dem Link http://blog.cams21.de/pressematerial/ finden Sie den CODE unseres Liveplayers zum einbauen in Ihre Webseite sowie Logos von cams21.

Ab 18:00 Uhr beginnt vor dem Hauptbahnhof Stuttgart die wöchentliche Montagsdemo zur der wieder tausende Gegner erwartet werden. Nach der Veranstaltung findet ein Demozug zum abrissbedrohten Südflügel und der Baustelle am GWM statt. Dort soll es als Zeichen zum Schutz des Südflügels eine Menschenkette sowie ein Vortrag der Architekten für K21 stattfinden.

Wir übertragen mit mehreren Cams die Kundgebung und den anschliessenden Protestzug."

18.45 Uhr

Nach der Kundgebung zieht die Montagsdmemonstration wie angekündigt zum Baugelände des Grundwassermanagements (GWM) und dem vom Abriss bedrohten Südflügel des Hauptbahnhofs.

19.07. Uhr

Vor dem Grundwassermanagement reissen Aktivisten den Bauzaun auf ganzer Linie nieder und dringen auf das Gelände vor. Im gleichen Augenblick fällt die in Schweden basierte Webseite bambuser.com (über deren Infrastruktur die Volksreporter von Cams21 senden und wo alle Aufnahmen archiviert sind) komplett aus und ist von deutschen Internetzugängen nicht mehr erreichbar. Internet-Sperren und Sabotage, anonyme "Hacker" und Cyber-Abwehr-Zentrum, Polizeistaat und Verdunkelung der Presse, ick hör Dir trapsen...

19.17 Uhr

Auf Flügel TV, das über ustream sendet, sind Polizeikräfte zu sehen, die sich relativ eilig von hi nach da bewegen.

19.23 Uhr

Das Grundwassermanagement-Baugelände ist von rund 1000 Stuttgartern besetzt. Und gucke da, was die Chaotle alles in der Hand halte. Also mit der Fahne könnste glatt schmeisse.

19.26 Uhr

Noch ein Foto. Lauter gefährliche Leut´. Und einen Hals haben die... Also, da wären die einfach net mit durch den Zaun gekomme.

19.28 Uhr

Also mal ehrlich: was erwarten Sie, wenn Sie die Twitter-Meldung "Polizei Verteidigungslinie ist zurückgedrängt" lesen. Das hier?

19.33 Uhr

Hier mal eine Laola-Welle.

19.36 Uhr

Also die Polizei, wie die wieder aussieht.

19.41 Uhr

Beirut??? Tripolis??? Nein, das ist Stuttgart. (Liebe Kollegen von der Industrie, wenn Sie schon abschreiben den ganzen Tag, bitte sehr...)

19.45 Uhr

Schwer maskiert, schwer ausgebildet, schwer im Gang und schwer blamiert.

Tja. Was soll man jetzt machen? Alle verhauen und dann verhaften?

19.48 Uhr

Heiko Endrigkeit meldet via Twitter: Bambuser auch aus der Schweiz nicht zu erreichen.

Wer da jetzt an Zufall glaubt, für den hat Stabhochsprung nix mit dem Stab zu tun.

19.51 Uhr

Ich kenn sowas von der Loveparade. Öh, als sie noch in Berlin war. Da hingen, nein, da, na, da, also da kletterten sie immer auf die Laternen.

19.57 Uhr

Was für ein Kuddelmuddel. Das ist ein Stresstest.

19.58 Uhr

Und so muss man sich das vorstellen, beim Parkschützer-Alarm.

20.02 Uhr

Und zack: cams21 meldet via Twitter - der cams21 Kanal auf ustream. Die Live-Übertragung steht wieder (s.ok). Die Volksreporter sind immer vorn. So schnell geht das. Mal sehen, ob diese Netzseite auch in Sekunden lahmgelegt ist.


Live Broadcast by Ustream.TV

Ach ja, harharhar - hier noch die Frage des Tages.

20.31 Uhr

Auf den Dächern: die Aktivisten des Stuttgarter zivilen Widerstands gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm S21.

Derweil haben laut mehreren Twitter-Meldungen Demonstranten einen bewaffneten Agent Provocateur der Polizei enttarnt. Als dieser zu Boden fiel, soll demnach seine Jacke verrutscht und die Dienstwaffe sichtbar geworden sein.

Davon abgesehen: Volksfeststimmung.

21.30 Uhr

Matthias von Herrman gibt cams21 Reporter Tilman36 vor laufender Kamera ein Interview und weiss, daß heute Sommersonnenwende ist. Auch in der tiefsten kürzesten Nacht ist der Tag am Nächsten und von Herrmann liest den hilfreichen Parkschützer-Alarm von 21.17 Uhr, in dem auch von Decken und Nahrung berichtet wird, welche ggf mitzubringen wären, sollte man aus der Region mal beim besetzten Grundwassermanagement-Gelände vorbeischauen wollen.

Wie der Parkschützer-Sprecher berichtet, stehen die Aktivisten auf dem Dach des Baustellengeländes in Kontakt mit der Polizei. Die Aktivisten haben angekündigt, ihre Aktion fortzusetzen.

22.21 Uhr

Die Besetzer auf dem Dach des Baustellengeländes haben nach Aussagen von S21-Gegner das Dach freiwillig verlassen, sind von der Polizei festgenommen worden und werden nun einzeln abgeführt. Die immer noch Hunderte von Stuttgartern auf dem besetzten Baugelände jubeln den festgenommen Aktivisten lautstark zu. Sprechchöre schallen über den Platz, "Baustopp jetzt".

Wie die Polizei verlautbart, werden sie erst morgen früh wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen. S21-Gegner kündigen an, die Aktivisten dann zu Kaffee und Kuchen abzuholen.

22.45 Uhr

Auf dem besetzten Baugelände ist die Party immer noch in vollem Gange. Die mitgebrachte Soundanlage läuft, jung und alten tanzen.

Auf dem von Cams21-Reporter Tilman36 eingerichteten neuen Livestream waren im Laufe der letzten Stunden über 8500 Besucher. Noch immer sind über 800 live am Netz dabei.

23.00 Uhr

Die Polizei hat nun, mit einigem Aufwand, Flutlicht augestellt.

23.16 Uhr

Auf einmal kippt die Stimmung. Maskierte und behelmte Polizei-Einheiten ziehen auf, im Dunkel des Geländes. Protestrufe.

23.22 Uhr

Kleine Trupps von Polizei-Sondereinheiten rücken mitten in die Menschenmenge vor und warten ab. Demonstranten werden nervös. Durchsagen durch die Megafone der organisierten S21-Gegner: Ruhig bleiben, friedlich bleiben.

Die Polizei-Trupps ziehen sich wieder zurück. Vorerst.

Im Park, so schildern es Zeugen, sind Polizei-Mannschaftswagen ohne Licht aufgefahren. In allen Ecken des Baugeländes stehen Polizei-Sondereinheiten in dunkler Kleidung.

Über Megafon raten organisierte S21-Gegner zum gemeinsamen Verlassens des besetzten Baugeländes.

Die Demonstranten bewegen sich langsam Richtung Straßé.

23.32 Uhr

Cams21-Reporter Tilman36 beendet seine Live-Übertragung.

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Radio Utopie beendet nun seine laufende Berichterstattung und wünscht noch eine angenehme Sommersonnenwende.

Epilog aus dem Off:

Wer nach allem noch den Appetit auf ein surreales Bonmot hat...


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