US-Regierung: Rüstungsgeschäfte in Asien haben Vorrang

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Lieferungen an Taiwan mit Patriot-Raketen und Apache-Kampfhubschrauber durch Lockheed Martin Corporation

Chinas Verteidigungsministerium hat am Freitag nachdrücklich seine Empörung und entschiedene Ablehnung der US-Waffenlieferungen an Taiwan ausgedrückt und drängte die USA, Chinas Kerninteressen zu achten und unverzüglich alle Waffenlieferungen zurückziehen.

"Die US-Seite klammert sich hartnäckig an den Plan der Bush-Administration von Waffenlieferungen an Taiwan, die das gegenseitige Vertrauen zwischen den beiden Armeen stark beeinträchtigen."

sagte der Sprecher des Verteidigungsministerium Huang Xueping in einer Erklärung.

"Es behindert auch stark die Verbesserung und Entwicklung der chinesisch-amerikanischen militärischen Beziehungen. Wir behalten uns das Recht auf Einleitung weiterer Massnahmen vor."

Das amerikanische Verteidigungsministerium hatte kürzlich den Zuschlag für einen Vertrag an Lockheed Martin Corp. vergeben, der den Verkauf einer unbestimmten Zahl von fortgeschrittenen Patriot-Raketen nach Taiwan enthält.

"Wir fordern die USA auf, ihre militärischen Beziehungen mit Taiwan abzubrechen, um eine weitere Beschädigung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern und den beiden Militärs zu vermeiden und den Frieden und Stabilität in der Taiwan-Strasse zu gewährleisten."

sagte Huang Xueping.

Das war die vierte offizielle Aufforderung an die USA innerhalb einer Woche, eine weitere Aufrüstung Taiwans einzustellen.

"Wir versuchen auch die entsprechende Firma zu überzeugen, die Waffenlieferungen an Taiwan zu stoppen und alles zu unterlassen, was die Souveränität Chinas und seine Sicherheitsinteressen beeinträchtigt."

sagte Jiang Yu, die Sprecherin des chinesischen Aussenministeriums in einer Erklärung am Donnerstag.

Die Sprecherin des Aussenministeriums hatte die Vereinigten Staaten wiederholt dazu aufgefordert, die drei gemeinsamen Sino-US-Kommuniqués einzuhalten, insbesondere die Grundsätze und aufgestellten Regeln des gemeinsamen Kommuniqués vom 17. August 1982.

Das 17. August Kommunique erklärt, dass die USA nicht versuchen würden, die Durchführung einer langfristigen Politik der Waffenlieferungen an Taiwan zu verfolgen sondern schrittweise die Waffenverkäufe zu reduzieren.

Die erneuten US-Verkäufe von Waffen widersprechen den Vereinbarungen über solche Verpflichtungen.

Die Bush-Regierung hatte ein 6,5-Milliarden-US-Dollar Waffen-Paket für Taiwan im Oktober 2008 angekündigt. Die Transaktion sollte 330 Patriot-Raketen und 30 Apache-Kampfhubschrauber beinhalten. Es war der grösste Verkauf von Waffen an Taiwan, seit China und die Vereinigten Staaten das "17. August Communiqué" unterzeichneten.

Der Vertrag mit Lockheed Martin Corp war zu dieser Zeit ein Teil dieses Vertrages im Jahr 2008.

Bei seinem Chinabesuch hatte Präsident Obama noch an dem Festhalten der USA an den drei gemeinsamen Kommuniqués gesprochen.

"Die Vereinigten Staaten begrüssten die friedliche Entwicklung der Beziehungen in der Taiwanstrasse, die immer "mehr positiv und stabil" würde."

sagten die USA während des damaligen Besuches des US-Präsidenten in China in einer gemeinsamen Erklärung.

China und die USA hatten für das Jahr 2010 mehr Austausch zwischen ihren beiden Militärs vereinbart. US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte eine Reise nach China geplant, die unter anderem gegenseitige Besuche von Kriegsschiffen umfassen sollte.

Analysten wären nun besorgt, dass die US-Waffenlieferungen an Taiwan die gesunde Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen gefährden und die Zusammenarbeit des militärischen Austausch verhindern könnten. (1)

Zwischen Thailand und China bestehen ebenfalls Geschäfte über Waffenlieferungen.

Das chinesische Verteidigungsministerium hatte im November 2009 dem thailändischen Militärs gemeinsame Übungen vorgeschlagen, die als vertrauensbildende Massnahme zwischen den beiden Staaten dienen sollen und von thailändischer Seite begrüsst wurden.

Laut der “Bangkok Post”, die eine hochrangige militärische Quelle zitiert, wären die thailändischen Militärs über das Angebot sehr erfreut und beraten diesen Vorschlag des chinesischen Verteidigungsministeriums. Man macht sich aber gleichzeitig Sorgen um die Gefühle der US-Militärs, die darüber aufgebracht sein werden, da sich dadurch das militärische Kräfteverhältnis zu Gunsten Chinas verschieben könnte. (2)

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Quelle:
(1) http://www.chinadaily.com.cn/china/2010-01/09/content_9291821.htm
(2) http://www.radio-utopie.de/2009/11/29/bekommt-cobra-gold-manover-asiatische-konkurrenz/

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