Radio Utopie

(Jena) Bei Wahlen in Deutschland werden immer wieder verschiedene formale Verstöße bei der Durchführung der Wahlen und der Auszählung der abgegebenen Stimmzettel beobachtet.

Die Partei Die Guten rief erst kürzlich zur Beobachtung der Landtagswahlen Ende August in Thüringen auf. Diesem Aufruf folgten zahlreiche Menschen. Zwar war die Wahlauszählung größtenteils korrekt verlaufen, doch wurden auch hier grobe Verstöße beobachtet, welche zum Teil auch nach Hinweisen beim zuständigen Leiter des Wahllokals nicht behoben wurden.

Dass die Wahlen von unabhängigen Bürgern beobachtet werden, ist ein essentieller Bestandteil und Grundrecht einer rechtmäßigen Wahl. Deshalb ruft die Partei Die Guten, die selbst nicht zur Wahl antritt, auch zur Bundestagswahl am 27. September zur Wahlbeobachtung auf.

In einer Demokratie sollte es oberstes Gebot sein, die Wahlen ohne Unregelmäßigkeiten, äußere Einflüsse, Beeinträchtigungen durch Müdigkeit oder gar Manipulation abzuhalten. Die Bürger verlieren von Tag zu Tag den Glauben an die Möglichkeit, etwas durch Wahlen verändern zu können. Wahlen können jedoch sehr wohl etwas verändern, es müssen nur die richtigen Parteien in einem fairen Nebeneinander antreten.

Eine korrekte Auszählung ist die Garantie, dass jede der abgegebenen Stimmen ernsthaft berücksichtigt wird. Bei der Bundestagswahl werden insgesamt 27 Parteien antreten. Eine Veränderung der Politik kann durch den Einzug von kleinen Parteien geschehen. Leider ist immer wieder festzustellen, dass Ungereimtheiten bei der Auszählung oft die Entscheidung zu Gunsten der großen Parteien und gegen den Wahlvorschlag von kleineren Parteien gefällt wird. So könnten Fehler in der Wahldurchführung das berühmte Zünglein an der Waage für einen möglichen Einzug oder Nichteinzug kleiner Parteien in den Bundestag werden. Doch auch die etablierten Parteien sollten ein Interesse an der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahlen an den Tag legen.

Die Partei Die Guten ruft aus diesem Grund alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland zu einer zweiten partei- und organisationsübergreifenden Aktion

„Rettet die Demokratie – beobachtet die Wahl“

auf. Jeder Bürger hat das Recht zu beobachten und auf Fehler hinzuweisen, bedingungslos. Es sei in diesem Rahmen an die erste Wahl nach dem Ende der DDR erinnert, bei welcher viele Menschen die Wahl beobachteten oder an deren ordnungsgemäßen Durchführung mit halfen.

Wenn auch die Enttäuschung über die Politik rasch gewachsen ist, so darf dennoch die Demokratie nicht noch mehr aus den Händen gegeben werden. Auch wenn die Wahlbeobachtung nur ein kleiner Teil ist. Demokratie lebt vom Wählen selbst und vor allem von einer permanenten Überprüfung der Politik und Nutzung des eigenen Informationsrechtes und der eigenen Meinungsfreiheit.

Wenn viele Menschen ein Auge auf das politische und gesellschaftliche Geschehen werfen und zudem aktiv zu deren Verbesserung beitragen, wird es Machttragenden erschwert über die vielen Köpfe und Herzen hinweg Entscheidungen zu treffen. Die Regeln der Wahldurchführung sind im Bundeswahlgesetz nachzulesen.

Auf der Internetseite der Partei Die Guten, unter www.die-guten-partei.de, wird eine kurze Zusammenstellung der Regeln zu finden sein. Wer Fehler beobachtet hat, möge sie unter dieser Adresse melden, damit eine Einschätzung des Ausmaßes möglich wird. Ergebnisse können auch auf dem Postweg an die Geschäftsstelle in der Wagnergasse 38 in 07745 Jena versandt werden.