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Roland Koch fordert Einsparungen in Familien- und Bildungspolitik
Von petrapez | 11.Mai 2010
Wie Reuters meldete, fordert Roland Koch neben den Verzicht auf Steuersenkungen weitere Einsparungen.
“Wir haben uns hier und da zu Projekten entschlossen, die möglicherweise sehr viel teuerer werden als zunächst gedacht: etwa die Garantie des Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren. Wir müssen prüfen, ob das noch finanzierbar ist.”
sagte er. (1)
Währenddessen hat heute das Bundeskabinett die deutsche Beteiligung in Höhe von mindestens 123 Milliarden Euro des “Gesetzentwurf zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus” beschlossen, hiess es. (2)
Quelle:
(1) http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64A02F20100511
(2) http://www.stern.de/politik/deutschland/euro-rettungsschirm-bundeskabinett-beschliesst-deutsche-beteiligung-1565528.html
Topics: Politik | 10 Kommentare »
* * */
11.Mai 2010 at 11:58
ja klar, das war ja abzusehen. kaum ist die Wahl vorbei, sagen Sie uns was Sie wirklich planen.
Ich fordere den Verzicht auf Roland Koch, Angela Merkel, Schäuble, Rössler, Brüderle….
Wir sollten unsere Angelegenheiten ab sofort durch eine wirkliche VERTRETUNG des Deutschen Volkes regeln lassen und nicht durch solche VolksZERTRETER !
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11.Mai 2010 at 12:35
Na wa hattest du erwartet ? Ist doch seit über 100 Jahren so. Gehst du etwa immer noch wählen ?
Armer kleiner Junge…
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11.Mai 2010 at 12:48
Der Koch müsste doch mit dem Bildungsstand seiner Wähler zufrieden sein. Einen solch verlogenen und hinterhältigen Typ wählt man doch nur wenn man selbst bereits völlig verblödet ist.
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11.Mai 2010 at 12:53
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Koch, der Hobin Rood
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Der Koch und die Regierungen (Landes, EU, …) die demokratischen Parteien (CDU SPD CSU FDP Grüne) sind die Hobin Rood, sie berauben die Armen und verteilen an die Reichen.
> http://www.radio-utopie.de/2010/05/11/hallo-wir-werden-gerade-ausgeraubt-ihr-blodes-pack/
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11.Mai 2010 at 12:57
Dem Kommentar von Don Quijote ist nichts mehr hinzufügen.
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11.Mai 2010 at 13:08
Leute, es wird Zeit, den Hinterm vom PC weg zu bewegen, schaut, wo Montagsdemonstrationen (finden jeden Montag in über 100 Städten statt) sind, geht hin. Wir müssen raus aus dem EURO und aus der EU, sonst zieht uns die EU und IWF das Fell über die Ohren.
Wir im Raum HH sind damit Stammtische zu organisieren, um die Aufklärung der alternativen Medien ins Volk zu tragen. Es muss ein große Debatte im Volk geben. Die NRW-Wahlen haben gezeigt, dass über 50% der Wahlberechtigten entweder nicht gewählt oder gegen diese Politik gestimmt haben. Die Leute brauchen eine Alternative, überparteilich!! Parteien sollen das Volk nur spalten.
Wer aus dem Raum HH mit an einem Stammtisch machen will: arhoff@web.de
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11.Mai 2010 at 13:15
wenn die bürgschaften für griechenland und den EWF fällig werden, gibt es sicher noch gaaaaaaanz andere möglichkeiten um einsparungen machen zu MÜSSEN. da wäre zb das geld aus den sozialkassen (kv, rv, pv, av usw.) da ließe sich sicherlich ein winziges klitzekleines stück abzwacken – welches für die bevölkerung bleibt. und der rest, naja “wir müssen doch unseren ar… ähh… europa retten.”
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11.Mai 2010 at 13:50
@armin:
“Die NRW-Wahlen haben gezeigt, dass über 50% der Wahlberechtigten entweder nicht gewählt oder gegen diese Politik gestimmt haben.”
Das ist sehr optimistische Darstellung, die demokratische Realität ist:
> http://dassystem.blogspot.com/2010/05/wie-bildet-man-ein-regime-in-der.html
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11.Mai 2010 at 15:07
Die EUdssR zeigt ihre perverse Fratze.
Endlich.
Für jeden erkennbar.
Wer jetzt noch daher kommt und sich gerne mit klein-klein, dieses und jenes, grünes und rotes, schwarzes und gelbes und rosariges von diesem gemeinschaftlich organisierten Gewaltverbrechen der radikalen Finanzterroristen und ihrer GEMEINSCHAFTLICHEN Steigbügelhalter, den Taliban in Berlin und Brüssel und Wiesbaden, ablenken möchte, der hat einfach nichts Besseres zu erwarten, als die brutalen Konsequenzen zu tragen.
Und die sind in diesen kriminellen “Massnahmen” bereits eingebaut. Sie sind das wahre Ziel.
“Wir können doch auch nichts dafür……….”
“Jetzt müssen wir aber richtig spaaaaaaaaren…….”
“Wir mussten doch heeeeeeeeeeeeelfen……..”
“Wir mussten doch rääääääääääättten…..”
“Wir müssen doch jetzt die MwST erhöhen, Sie wissen doch, die Griechen blabla……..”
“Wir müssen doch jetzt aber wirklich blabla………”
Armes Deutschland, verarmtes Europa im Mai 2010.
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12.Mai 2010 at 22:28
Ich verstehe nicht wie man Roland Koch wählen kann sind Die in Hessen total ………..
Zitat Koch CDU
“Wir haben uns hier und da zu Projekten entschlossen, die möglicherweise sehr viel teuerer werden als zunächst gedacht: etwa die Garantie des Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren. Wir müssen prüfen, ob das noch finanzierbar ist.”
gleichzeitig kommt aber…..
Innenminister Wolfgang Schäuble auch CDU
Tarifeinigung kostet zehn Milliarden Euro
Ist der Schluck aus der Lohnpulle zu groß? Die Beschäftigten bei Bund und Kommunen bekommen acht Prozent mehr Geld. Der Staat hat damit einen Streik abgewendet, muss aber mehr als zehn Milliarden Euro hinlegen. Am Ende bleibt die Rechnung beim Steuerzahler hängen.
SAGT DOCH ALLES ODER????????”Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient”, Philosoph und Politiker Joseph Marie de Maistre (1753-1821).
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