Allein dieser Umstand straft die Diffamierung seitens der Apologeten und vermeintlichen Nutznießer illegitim voranschleichender Machttransformation Lügen gegenüber den einstmals konsternierten, sehr wohl aber schon längst politisch bewußten, selbstdenkenden Teilhabern der Republik.
Categorized as: Kommentar
Zur Wahl von 15 Abgeordneten der Piratenpartei Berlin ins Abgeordnetenhaus (bei 8.9 % Zweitstimmenanteil) und 56 Verordneten in alle Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs)und den daraus resultierenden Auswirkungen auf unsere Republik und parlamentarische Demokratie eine Einschätzung und ein Ausblick.
Categorized as: Allgemein • Kommentar • Politik, Diplomatie
Die Forschungsgruppe Wahlen des ZDF verortet die Piratenpartei in der Hauptstadt immerhin bei 5.5 Prozent.
Ob das dem Autopiloten Berlins wohl bekommt?
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie
Der einzig spannende Aspekt im Berliner Wahlkampf zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18.September bleibt es auch. Eine aktuelle Umfrage von „Forschungsgruppe Wahlen“ des Staatssenders ZDF ortet die Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent und damit kurz vor der berüchtigten 5-Prozent-Hürde, die das westdeutsche Establishment in den 50er Jahren durch einfache Gesetzgebung eingeführt hatte. Bereits am 19.August hatte eine Umfrage der Info GmbH die Piraten in Berlin bei 4.5 Prozent gesehen. (Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent: Der Berliner Autopilot steht vor dem Ausknipsen)
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie
Wunder gibt es immer wieder. Zum Beispiel zum vierten Mal brennende Autos in ganz Berlin, ohne eine einzige Festnahme durch die Polizei und ohne ein anderes plausibles Motiv als die typische Strategie der Spannung. Tja. Regierungs-Umstürze kann man eben weder herbei-, noch kann man sie wegbrennen. Jedenfalls nicht in einer Demokratie. Da heißen sie nämlich Wahlen.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar • Politik, Diplomatie