Im Prinzip brauchen wir keine âAkteneinsichtâ. Die Politik spricht ihre deutliche Sprache und nur die Tatsachen zĂ€hlen: UnterstĂŒtzung der Freien Syrischen Armee, die UnterstĂŒtzung der Arabischen Liga im Kampf gegen den Jemen, die UnterstĂŒtzung Ăgyptens und so weiter und sofort.
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Es ist die groĂe SĂŒnde der Nationen, besonders aber der Deutschen Nation, dass sie trotz der entsetzlichen Folgen des Ersten und Zweiten Weltkriegs die Produktion der Kriegswaffen, die von neuem maĂloses Elend hervorbringen können, nicht beendet haben. Die RĂŒstungsproduktion wurde bis zum Jahr 2015 fortgesetzt, ja immer weiter entwickelt, und in ihrer verheerenden Wirkung tausendfach verschĂ€rft. Heute sind alle Voraussetzungen fĂŒr einen Dritten Weltkrieg oder WeltbĂŒrgerkrieg, ja fĂŒr den Untergang der Menschheit, auch durch kriegerische Gewalt, gegeben. Es ist vermessen, diese stĂ€ndig drohende Möglichkeit zu ignorieren.
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Im Vorfeld der ĂberprĂŒfungskonferenz hatte ICAN Deutschland die Bundesregierung dazu aufgefordert, den âHumanitarian Pledgeâ zu unterstĂŒtzen. Die Bundesregierung hingegen wollte als NATO-BĂŒndnispartnerin eine Vermittlerrolle einnehmen. Mit dem Scheitern der Konferenz muss sich Deutschland nun klar positionieren und auf seine AbrĂŒstungstradition besinnen. Deutschland sollte sich dem âHumanitarian Pledgeâ anschlieĂen und Verhandlungen ĂŒber ein Atomwaffenverbot anstoĂen.
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Der Grund dafĂŒr sind die KĂŒhe beim Grasen auf den Almen, die als âfeindliches Instrumentâ vom Radarsystem erkannt werden.
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