Asiens Münchner Sicherheitskonferenz

Man werde vor allem in puncto Cyber-Krieg künftig sehr viel enger zusammenarbeiten, kündigte die Verteidigungsministerin an; unter anderem sollen indische IT-Experten in die Erstellung des neuen Bundeswehr-Weißbuches einbezogen werden. Auch darüber hinaus sei Indien für Deutschland ein wichtiger “Anker” in der Asien-Pazifik-Region. Weitere Schritte werden bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen im Oktober in New Delhi erwartet.

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Internetknoten Frankfurt: „Über das BND-Büro in der Deutschen Telekom AG ausgeleitet, dupliziert“

Österreich: Gestern gab Peter Pilz, langjähriger politischer Aktvist und ehemaliger Abgeordneter des Nationalrats der Zweiten Republik, eine Pressekonferenz. Deren Inhalt, Thematik und Brisanz scheint bei den „Super-Europäern“ im „Führungsland in Europa“, beim „Führer“ des Kontinents, deren Polizei die Verfassung der Berliner Republik bereits in mehreren Großstädten, namentlich Dresden und Hamburg, bereits außer Kraft gesetzt hat und selbst Gerichtsurteile ignoriert, noch nicht so recht angekommen zu sein.

Dem kann geholfen werden.

Eugen Drewermann: Was niemand auszusprechen wagt

Als Theologe möchte ich Herrn Gauck daran erinnern, dass er seinen Gemeinden, als er noch im Dienst war, wohl nicht erläutert hat wie die Engel über den Fluren von Bethlehem zur Friedenspolitik des Kaisers Augustus in Rom aufriefen. Genau das Gegenteil der Pax Romana war gemeint: Wer dich auf die eine Wange schlägt, dem halte noch die andere hin. Das ist das Gegenteil von Aufrüstung.

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Demo in Berlin am 17. Januar „Wir haben TTIP und CETA satt!“

Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto “Wir haben es satt!” wird eine breite Bürgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, Umweltschützer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP und CETA könnten zum Wegbereiter für Monsanto und Co. werden.

Protest gegen Waffenexporte vor BRD-Botschaft in Mexiko

Wegen der Waffenexporte gerät allerdings auch die deutsche Bundesregierung unter Druck. Sie verhandelt derzeit über ein sogenanntes Sicherheitsabkommen mit Mexiko, das mutmaßlich die Zusammenarbeit mit Polizeikräften intensivieren würde, die in Menschenrechtsverbrechen verstrickt sind. Zudem garantiert die Bundesregierung keine Endverbleibskontrolle bei Rüstungsexporten. Im Fall von Mexiko dürfen deutsche Waffen wegen der prekären Menschenrechtslage zwar theoretisch nicht in bestimmte Bundesstaaten verkauft werden.

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