Radio Utopie

DIE SCHATTENARMEE DER GESETZLOSEN IM IRAK Zuerst einmal ist es interessant, wer den Oberbefehl über die Söldnerarmeen im Irak hat. Letzten Endes hat das zwar immer die Cheney/Bush-Regierung – das operative Kommando liegt aber teilweise nicht beim Pentagon, sondern skurrilerweise beim US-Innenministerium unter dem weithin unbekannten Dirk Kempthorne (szi/DER STANDARD, Printausgabe, 5./6.1.2006). Dadurch fallen diese nicht unter das US-Strafrecht. Unter das Militärrecht fallen sie aber auch nicht. De facto können die Söldnerarmeen im Irak also machen was sie wollen.

Ausgerechnet Massenhausen: dieser SPD-Ortsverein im hessischen Arolsdorf-Massenhausen, der am 7.Mai unter lautstarkem Protest aus der Schröder-Partei ohne Schröder ausgetreten war, schloss sich nun der Sozialen Alternative für Gerechtigkeit (SAG) an. Diese war nach der beschlossenen Auflösung der WASG – zugunsten der Linkspartei.PDS – in Berlin vor ein paar Wochen von ein paar Mitgliedern der WASG Berlin gegründet worden und erfreut sich seitdem über regen Zulauf.

Hier folgt eine Fortsetzung des Artikels „Ungereimtheiten und Fragen bzgl. den Attentaten in Kunduz (Afghanistan)“. http://radio-utopie.de/index.php?themenID=534 WAREN ES TALIBAN? Laut allen Berichten und auch der Bundeswehr ereignete sich das Attentat am Samstagmorgen, den 19. Mai, um 10.08 Uhr Ortszeit (07.38 Uhr mitteleuropäische Zeit) im Stadtzentrum von Kunduz/Kundus(1). Die angegebene Ortszeit in Afghanistan erhält man durch die Zeitverschiebung wie folgt: Aufgrund der Sommerzeit wird bei uns zur mittleren Greenwich-Zeit +2 Stunden gerechnet.

In Heiligendamm gibt es ein pauschales Versammlungsverbot, erlassen nicht durch die Justiz, sondern durch die Polizei, gegen die erst vor Gericht geklagt werden muss. Gegen 21 Personen „aus dem linken Spektrum“ wird immer noch durch die von Justizministerin Zypries weisungsabhängige Bundesstaatsanwaltschaft wegen des Verdachtes auf Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Beweise: keine. Festnahmen: keine.