DAS GESPENST II: Revolution oder die Beherrschung der Gegenwart

Erste Folge der Reihe: “Das Gespenst” Ordnen wir unsere Gedanken und betrachten wir die Geschichte, die sich hier vor 160 Jahre abgespielt hat. Andreas Gottschalk, der MitbegrĂĽnder des 48er „Centralmärzvereins“ und seiner radikalen „Donnersberg“-Fraktion, wird zu Karl Marx einmal sagen, er sei nur ein „gelehrter Sonnengott“. „Das Elend des Arbeiters, der Hunger des Armen hat fĂĽr Sie nur wissenschaftliches, doktrinäres Interesse„.

DAS GESPENST

…VON 1848: MONARCHIE UND KOMMUNISMUS George Orwell hat einmal geschrieben, „Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft; wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit“. In der Tat bildet die Definition der Vergangenheit, die Ein- und Unterordnung historischer Ereignisse in zeitgemässe Klischees, Denkweisen und Gewohnheiten das Fundament fĂĽr die Steuerung der zentralen Gewalt ĂĽber Gesellschaft, Staat, Arbeitswelt und Besitzverhältnisse – das menschliche Bewusstsein. Gehen wir also durch die Zeit.. Wandern wir ein bisschen, wie die deutschen Romantiker vergangener Tage auf den Pfaden einer noch nicht ausgetrampelten, toten Zeit, stellen wir uns vor, die Welt läge noch offen vor uns anstatt uns zu erdrĂĽcken. Versetzen wir uns in eine Zeit in der „links“ oder „rechts“ als politische Begriffe nicht bekannt waren, es keine „SPD“, keinen „Kommunismus“, keine Grundrechte, kein Kaiserreich, ja nicht einmal einen Nationalstaat der Deutschen gab, die sich zu diesem Zeitpunkt in einer Revolution befanden..

Israel kauft Ă–l vom Teufel

Die Internetzeitung „haGalil“, welche eindeutig verortbar der Politik der Regierung Israels nahesteht, titelte vor 3 Tagen: „Die europäischen SteigbĂĽgelhalter der Mullahs: Die Schweizer stehen nicht allein mit ihren Iran-Geschäften“. Das tun sie in der Tat nicht. Wie der israelische Investigativ-Journalist Shraga Elam vor kurzem berichtete, kauft der israelische Ă–lkonzern „Oil Refineries Ltd.“ Ă–l aus dem Iran, bereitet es auf und verscherbelt es dann gewinnbringend an seine Landsleute und an die Palästinenser. Ein kleines StĂĽck Verteilungsgerechtigkeit im Nahen Osten.

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Bundestag berät Libyen-Affäre

Berlin: Auf Antrag der FDP berät das Parlament der 3.Republik heute ab ca.15.40 Uhr in einer aktuellen Stunde die „Haltung der Bundesregierung zur Tätigkeit deutscher Sicherheitskräfte in Libyen“. Die Debatte soll um 16.40 Uhr enden und wird auf „Phönix“ live ĂĽbertragen. Da es nun schon Freitag ist, sind noch ca. 2 Dutzend Abgeordnete anwesend. Immerhin. Gut, dass man mal drĂĽber redet.

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Der EU-Reformvertrag von Lissabon (Teil 3)

Autor: Citizenking Unterzeichnung, Ratifizierung und EinfĂĽhrung – worin liegt der Unterschied? Um den Charakter der jeweiligen nationalen Zustimmung zum EU-Vertragswerk zu verstehen, mĂĽssen die Begrifflichkeiten hierzu verstanden werden. In der heutigen Fortsetzung der Artikelserie zum EU-Reformvertrag von Lissabon werde ich auf die Unterschiede der drei Begriffe „Unterzeichnung“, „Ratifizierung“ und „EinfĂĽhrung“ eingehen.

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Die Libyen-Affäre und der Mord in Kabul am 15.August 2007

Warum waren die 2007 ermordeten GSG 9 und BKA-Bundespolizisten in Afghanistan? Erinnern Sie sich noch? Letzten Sommer wurden in Kabul 2 BKA-Personenschützer und ein GSG 9-Bundespolizist auf der Fahrt zu einem Truppenübungsplatz durch bisher weder bekannte, noch scheinbar sonderlich gesuchte Attentäter in Sichtweite des NATO-Camps Warehouse in ihrem Fahrzeug durch eine Explosion gezielt ermordet. Darunter der ehemalige Leibwächer Angela Merkels und der des deutschen Botschafters in Afghanistan. In der danach herausgegebenen Presseerklärung des Schäuble-Ministeriums hiess es schon im 4.Satz: „Sie waren nicht beteiligt an der europäischen Polizeimission EUPOL zum Aufbau eigenständiger Polizeiarbeit in Afghanistan.“Gerade im Lichte der nun öffentlich gewordenen Libyen-Affäre könnte man annehmen, dass das nicht die ganze Wahrheit war.

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