Tobin-Steuer? Was für ´ne Tobin-Steuer? Ach, DIE Tobinsteuer..

Nach der Linken (17 Jahre zu spät) fordert nun auch die SPD (37 Jahre zu spät) die Abgabe auf Profite durch Finanztransaktionen in der „Globalisierung“. Und dann gleich 0.05 Prozent. Ein Blick sagt mehr als tausend Worte, gerade wenn man einmal in die Vergangenheit schaut. Es gab in den nicht nur gefühlten 134 Jahren SPD noch nie irgendetwas, was diese Partei gegen den weltweiten Fluss von Kapital und dessen Macht unternahm, von irgendeinem gehaltenen Versprechen ganz zu schweigen. Die Steuer auf internatonale Devisengeschäfte wurde bereits 1972 vom Wirtschaftswissenschaftler und späteren Nobelpreisträger James Tobin gefordert, der dieser Idee auch den Namen gab (1). Nun bringen Steinbrück und Steinmeier diese Idee ins Spiel, tun dabei so als hätten sie diese erfunden und erwarten nun das Schulterklopfen, sowie ein Ansteigen der Umfragen auf 22 Prozent oder so.

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Piraten-Blogger rufen zur Flotte

Auf Piratenblogger.de sammeln sich die Unterstützer der Piratenpartei im Weltkommunikationsnetz, um zur Bundestagswahl die 5-Pozent-Hürde zu schaffen. Im Eiltempo geschaffen gab es auf „Piratenblogger“ heute morgen nur halb so viele Netzseiten, Blogger, Zeitungen und Portale, wie bereits im Laufe des heutigen Abends.

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Friedensbewegung mit 8 Jahre altem Splitter im Auge

„Friedensratschlag“ fordert nach Luftangriff in Afghanistan Rücktritt von Verteidigungsminister Jung / Aufruf für bundesweite Proteste am Mittwoch / Linksfraktion beantragt Aktuelle Stunde im Bundestag. Nach den Attentaten vom 11.September 2001 änderte sich die Welt. Unter anderem änderten sich die Werte fast aller ehemals linken, pazifistischen, emanzipatorischen oder/und sozialistischen Gruppen und Organisationen. Krieg wurde notwendig, Invasion Notwehr, Lügen ein notwendiges Versehen aus Notwehr, Mord an Zivilisten „Kollateralschäden“, innere Kriegführung und Freiheitsberaubung durch den Staat „Gefahrenabwehr“. Da konnte man halt nix machen, so als Linker, gell. Ausser natürlich dummquatschen und dem Imperialismus durch Kollaboration („Friedenseinsätze, UN blabla, Bin Laden will uns alle töten“) den Rücken freihalten. Jetzt wacht das ganze feige Pack auf, was eine Million Tote allein im Irak geduldet und jede Dummquatscherei der Geheimdienste willig geschluckt hat, und fängt an rumzujammern. Toll.

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Udo Ulfkotte: Vorsicht Bürgerkrieg!

Das Buch „Vorsicht Bürgerkrieg“ und bestimmte Meldungen im Internet haben wenig mit der Realität zu tun. Zwar stimme ich im Grundsatz der These des Buches zu – sie bereiten einen Krieg gegen das eigene Volk vor – die Beweisführung des Buchautors hält jedoch keiner Überprüfung stand. Er will nach meinem Eindruck seinen Lesern ja auch nicht die Wahrheit sagen, er will Stimmung machen, gegen Mitbürger mit einem Migrationshintergrund, insbesondere gegen Muslime.

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Woher will denn SpOn wissen, wann unsere Truppen wieder nach Hause kommen?

Die übliche Neocon-Finte über eine angebliche Truppenverstärkung in Afghanistan will von der politischen Niederlage der Kriegsparteien ablenken. Es reichte immer noch eine einzige Meldung des medialen Flaggschiffs der Neokonservativen in Deutschland, um eine Debatte über den US-Präsidenten und seine Politik auszulösen. Man kann dies als bedauernswerten kleinen Nachklang der Geschichte einer bislang unmündigen Republik bewerten.

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