Flottenaufmärsche vor Ostafrika und im Persischen Golf: Hintergründe und Abgründe

Früher hiess es „Die Partei, die Partei, die hat immer Recht“. Heute hat das Radio Utopie. Nun, den SED-Bonzen schmiss man wenigstens ordentlich Bonbons auf den Balkon. Aber was haben wir davon? Am 8.November titelten wir „Die Iran-Situation: USA, EU und Indien ziehen Flotten vor Ostafrika zusammen“.Heute nun verkündete der Marinechef des Irans, Habibollah Sayari, den Einsatz von 60 Kriegsschiffen sowie erheblicher Teile der Luftwaffe Irans (Kampfflugzeuge, Hubschrauber, Drohnen) für ein Manöver namens „Union-87“ im Persischen Golf an der weniger als 40 Kilometer breiten Strasse von Hormuz (Hormus) an.

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Bundesrat stimmt heute ĂĽber BKA-Gesetz ab

Heute wird der Bundesrat in seiner Sitzung ab 9.30 Uhr über das BKA-Gesetz „Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt“ entscheiden. Dieses Gesetz passierte am 12. November 2008 mit einer Mehrheit den Bundestag (Schande über euch!). Dem Bundeskriminalamt war vor zwei Jahren mit der verfassungsändernden 2/3 Mehrheit von Bundestag und Bundesrat die neue Aufgabe der Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus übertragen worden.

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Warefare: BND vs. Wikipedia und Wikileaks?

Hinter den Kulissen des Internets tobt, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, ein Krieg um die Informationshoheit, der fast schon skurrile Dimensionen angenommen hat. Ich wünsche den Lesern viel Vergnügen auf http://wikileaks.org/wiki/SF . Bitte nicht vergessen, Wikileaks erschließt sich dem Leser erst dann richtig, wenn er auch den weiterführenden Links folgt. Der Artikel – Eingefangene Schnipsel …. – bietet sich als weitere Lektüre zu diesem Thema an. »Ende dieses Beitrages«

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