Europa ohne Neutrale: Die NATO und Österreich

Am 10. Mai traf der Generalsekretär der Nordatlantikpakt-Organisation Jens Stoltenberg mit dem österreichischen Außenminister Alexander Schallenberg im NATO-Hauptquartier in Brüssel zusammen, um eine Vereinbarung über die Eröffnung eines NATO-Verbindungsbüros in Wien zu unterzeichnen.

Der NATO-Chef dankte Österreich für sechsundzwanzig Jahre militärischer Zusammenarbeit, beginnend mit dem Beitritt Österreichs zum Programm "Partnerschaft für den Frieden" im Jahr 1995. Insbesondere würdigte er den Beitrag Österreichs zur NATO-Mission der International Security Assistance Force in Afghanistan, wo Österreichs Truppen zusammen mit denen von 53 anderen Ländern unter dem Kommando der NATO dienten. (Zu den anderen gehörten die EU-Mitgliedsstaaten und NATO-Partner Irland, Finnland, Schweden und die Schweiz. Im Jahr 2014 wurden Finnland und Schweden in den Status von "Enhanced Opportunities Partners" erhoben. Die beiden Länder waren für Mazar-i-Sharif in der Provinz Balkh zuständig, wo ihre Truppen unter dem Kommando der NATO an Kampfhandlungen beteiligt waren.)

Stoltenberg würdigte auch Österreichs Beitrag zu den NATO-Operationen in Bosnien und im Kosovo und erörterte mit dem österreichischen Außenminister die Situation auf dem Westbalkan. Er lobte Österreichs Rolle bei der Entwicklung einer verstärkten Zusammenarbeit - bis hin zu einem effektiven Zusammenschluss - zwischen der EU und der NATO.

Das Internationale Zentrum des Österreichischen Bundesheeres ist ein offizielles Trainings- und Ausbildungszentrum der Partnerschaft für den Frieden, das "die Interoperabilität fördert, indem es Trainingsmöglichkeiten für Bündnispartner und andere Partnerländer bereitstellt."

Österreich ist auch Mitglied des Programms zur Verbesserung der Verteidigungsausbildung und des Planungs- und Überprüfungsprozesses der Partnerschaft für den Frieden, in dessen Rahmen es "eine zunehmende Anzahl von Streitkräften und Ressourcen als potenziell verfügbar für Operationen unter der Führung der NATO erklärt hat." In den letzten sieben Jahren hat es zusammen mit dreiundzwanzig anderen Partnern, die "aktive Beiträge zu den Operationen der NATO leisten", an der Interoperabilitätsplattform der NATO teilgenommen. Es ist auch Mitglied des NATO-Treuhandfonds und Teilnehmer an dem Programm "Wissenschaft für Frieden und Sicherheit".

Das heute formell beschlossene Abkommen wird die offizielle Einrichtung des NATO-Verbindungsbüros zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Sitz in Wien und damit den Zugang zu anderen internationalen Organisationen in der Bundeshauptstadt mit sich bringen.

Auf ihrer Website listet die NATO jedes Land auf dem europäischen Kontinent (mit Ausnahme der Kleinststaaten Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Mario und Vatikanstadt) als Mitglied oder Partner auf. Die Partner werden unter Programmen wie dem Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat, der Partnerschaft für den Frieden, einzelnen Partnerschaftsaktionsplänen, Aktionsplänen für die Mitgliedschaft, der Initiative für die Interoperabilität der Partnerschaft, Partnerschaften mit erweiterten Möglichkeiten, nationalen Jahresprogrammen, der Adriacharta usw. subsumiert, oft mehr als einer auf einmal.

Es gibt keine Neutralen in Europa. Im Ersten Weltkrieg gab es welche, im Zweiten Weltkrieg gab es welche. Aber jetzt gibt es keine mehr.

Orginalartikel "Europe Without Neutrals: NATO and Austria" vom 10. Mai 2021

Quelle: antikrieg.com
Link: https://www.antikrieg.com/aktuell/2021_05_11_europaohneneutrale.htm