Israel: eintausendfünfhundertundfünfzig Menschen im Hungerstreik

"The more cruel you become, the more insistent I become on my position and belief that my freedom is the most precious thing in life.

Umso grausamer Sie werden, desto hartnäckiger werde ich auf meiner Position und meiner Überzeugung beharren, dass Freiheit das Wertvollste im Leben ist." Bilal Diab

In den israelischen Gefängnissen ist es zu Massenprotesten palästinensischer Gefangener wegen unakzeptabler Haftbedingungen gekommen. Immer mehr Insassen, die meisten seit dem 17.April, schliessen sich dem Hungerstreik an und verweigern die Nahrungsaufnahme.

Die Sprecherin der Gefängnisbehörde Israels Prison Service (IPS), Sivan Weizman, gab am heutigen Mittwoch bekannt, dass 1550 Palästinenser an der Aktion teilnehmen - zwei von ihnen (Bilal Diab und Thaer Halahla) befinden sich schon den 64. Tag im Hungerstreik und wurden unter schwerer Bewachung wegen akuter Lebensgefahr in Krankenhäuser eingeliefert. Das bedeutet, dass sich mehr als ein Drittel der gesamten palästinensischen Gefangenen, deren Zahl mit 4700 angegeben wurde, an dem Streik beteiligen. Die Inhaftierten fordern verbesserte Haftbedingungen, einschliesslich Zugang zu Anwälten und mehr Familienbesuche, ein Ende der Isolationshaft und der administrativen Haft.

Weizman sagte, dass eine Gefängnis-Kommission die Frage der Haftbedingungen prüft, gab aber keinen Termin an, wann diese ihre Empfehlungen vorgelegen würde. Weiter erklärte die IPS-Sprecherin, dass die Kommission ihre Arbeit vor dem Start des Massenhungerstreiks begonnen habe.(1)

Die Gefängnisleitung hatte auf die Hungerstreiks mit Isolationshaft, Verbot von Familienbesuchen und Beschlagnahmung persönlicher Sachen reagiert.(2)

Mehrere hundert palästinensische Studenten demonstrierten am heutigen Tag vor dem Ofer-Militärgefängnis in der Nähe von Ramallah im Westjordanland. Laut AFP kam es nach einigen Steinwürfen auf israelische Truppen zu heftigen Reaktionen der Sicherheitsbehörden, die Schlagstöcke und Tränengas einsetzten. Dabei wurden vier Demonstranten schwer verletzt.

Richard Falk, seit 2008 Sondergesandter des UN-Menschenrechtsrates für die Palästinensischen Autonomiegebiete, kritisierte heute scharf die Haftbedingungen und Verstösse gegen die Menschenrechte.

Am Donnerstag gab es vor dem Obersten Gerichtshof eine Anhörung zu einem Appell gegen die Verfahrensweise der staatlichen Internierung ohne Gerichtsverfahren, bei dem die Verhafteten bis zu sechs Monaten, die immer wieder verlängert werden können, eingesperrt werden können - was bis zu mehreren Jahren willkürliche Haft ohne Verurteilung durch ein Gericht für die Betroffenen bedeutet.

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Quellen:
(1) http://www.rawstory.com/rs/2012/05/02/1550-palestinians-now-on-hunger-strike/
(2) http://german.ruvr.ru/2012_05_02/73583050/

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